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Juncker für Einführung des Euro überall in der EU

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Jean-Claude Juncker | Bild

Die SPD hat EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker aufgefordert, Schutz für Arme und Arbeitnehmer zum Topthema zu machen.

"Eine wiedererstarkte digitalisierte Industrie wäre ein krisenfester Anker für die europäische Wirtschaft", erklärte DIHK-Präsident Eric Schweitzer der Deutschen Presse-Agentur vor Junckers Grundsatzrede zur Lage der EU am Mittwoch. Seit 1999 haben Belgien, Deutschland, Finnland, Frankreich, Irland, Italien, Luxemburg, Niederlande, Österreich, Portugal und Spanien die Gemeinschaftswährung.

Wegen des wirtschaftlichen Gefälles in der Eurozone dringt vor allem der französische Präsident Emmanuel Macron auf einen Umbau der Währungsunion mit eigenem Finanzminister und Haushalt. Es wird erwartet, dass Juncker seine Ideen für Reformen der Europäischen Union erläutert. Dazu liegt bereits ein Regulierungsentwurf vor, wie das "Handelsblatt" und die "Süddeutsche Zeitung" meldeten. Diese Vision wurde als Antwort auf die fünf Szenarien formuliert, die Juncker im April 2017 in einem "Weißbuch zur Zukunft der EU" vorlegte und die sich ausschließlich um Fragen der Machtverteilung zwischen Brüssel und den Mitgliedsstaaten und der weiteren Ausrichtung der Wirtschafts- und Handelspolitik drehten.

Nach den jüngsten Spannungen mit den östlichen EU-Mitgliedern Ungarn und Polen dürfte Juncker auch zur wachsenden Kluft in der Gemeinschaft Stellung nehmen. Juncker habe schon vor drei Jahren ein sozialeres Europa versprochen, doch fehlten belastbare Gesetze zu wichtigen Themen. "Wir müssen die Lebensbedingungen der Europäerinnen und Europäer zur Hauptsache europäischer Politik machen".

Neben einer raschen Digitalisierung forderte er starke Signale für Freihandel und einen erfolgreichen Abschluss der Brexit-Verhandlungen.

Die EU-Kommission will weiter bis 2019 Freihandelsabkommen mit Australien und Neuseeland abschliessen.

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