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Zigarettenwerbung auch im Internet verboten

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Goldenes Schild mit Bundesadler und Schriftzug

Mit der Entscheidung ist klar, dass auch die Präsentation auf der Internetseite verboten ist.

Wie der Bundesgerichtshof nun entschied, unterliegen auch Präsentationswebsites den gleichen strengen Regeln des Tabakwerbeverbots, womit Werbung hierfür im Internet verboten ist. Laut BGH verstößt es gegen das Tabakwerbeverbot. Das Tabakerzeugnisgesetz erfasst schließlich nicht nur Tabakerzeugnisse, sondern auch elektronische Zigaretten. Darauf waren im November 2014 gut gelaunte Menschen mit Zigaretten, Schnupftabak und einer Pfeife zu sehen.

Das umstrittene Foto hat das Unternehmen Pöschl mittlerweile von der Homepage entfernt. Da die vorherigen Gerichte, Landshut und München, stets zugunsten des Verbraucherschutzverbandes entschieden, musste nach Rechtsmittel des Tabakherstellers der Bundesgerichtshof (BGH) nun darüber entschieden.

Nach Ansicht des Gerichts werden durch die Darstellung des Tabakkonsums dem Besucher der Website die Inhalte näher gebracht und als attraktiv dargestellt.

Wegen der Gefahren für die Gesundheit darf in Zeitungen, Zeitschriften und Magazinen nicht fürs Rauchen geworben werden. Davon ist auch die niederbayerische Tabakfirma "Pöschl" nicht ausgenommen. Das Verbot gilt auch "in Diensten der Informationsgesellschaft". Der Vorwurf an "Pöschl" war vor allem der, dass ihre Unternehmens-Startseite weltweit unbeschränkt aufrufbar sei und sich somit an die breite Öffentlichkeit wende. Damit wurde die Klage des Bundesverbandes der Verbraucherzentralen ausgelöst. Für die Verbraucherschützer verwies deren Anwalt darauf, dass nicht nur Raucher die Seite besuchten.

Von diesem Urteil ist ein breites Spektrum an Herstellern betroffen: Auch auf den Internet- und Facebook-Seiten des Deutschen Zigarettenverbands, des Verbands der deutschen Rauchtabakindustrie oder des Bundesverbands der Zigarrenindustrie sowie weiteren Homepages von Tabakfirmen gibt es laut des "Forums Rauchfrei" ähnliche Abbildungen.

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