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Trump will Strategie für Iran-Deal heute verkünden

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Ed Royce Eliot Engel

Der Kongress hat nun 60 Tage Zeit, über die Wiederaufnahme von Sanktionen gegen den Iran zu entscheiden, die nach dem Abschluss der Vereinbarung ausgesetzt worden waren. Es wird damit gerechnet, dass der Präsident diese Bestätigung verweigern könnte. Der Iran könnte wieder anfangen an der Entwicklung von Atomwaffen zu arbeiten, sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Im Gegenzug wurden Sanktionen aufgehoben. Alle Beteiligten - bisher auch die USA - haben Teheran bisher bescheinigt, den Vertrag einzuhalten. Der Präsident werde sich stattdessen dafür stark machen, dass die Abgeordneten ein Gesetz um weitere Sanktionsmöglichkeiten gegen den Iran erweitern. Die USA würden sich künftig darauf konzentrieren, den destabilisierenden Einfluss der iranischen Führung und deren Unterstützung des Terrorismus zurückzudrängen, heißt es darin. Iran ist eine der größten Regionalmächte und Erzfeind der US-Verbündeten Saudi-Arabien zum einen und Israel zum anderen. Sollte der US-Kongress allerdings nicht zu einer befriedigenden Lösung für ein neues Gesetz kommen, werde das Abkommen aufgekündigt. Der iranische Parlamentspräsident Laridschani erklärte, falls die USA aus dem Abkommen ausstiegen, wäre dieses am Ende. Eine Mehrheit für Sanktionen ist im Senat aber fraglich.

Washington. US-Präsident Donald Trump will das Atomabkommen mit dem Iran nicht formell aufkündigen, aber Sanktionen gegen die iranischen Revolutionsgarden verhängen. Die internationale Gemeinschaft sei gegen Trumps Alleingänge. "Wir setzen auf die Europäer und bis jetzt waren die Signale diesbezüglich ja auch positiv", sagte Salehi laut Nachrichtenagentur Irna. Sie ist ein wichtiges Machtzentrum im Iran. Israel habe das als direkte Bedrohung seiner Sicherheit wahrgenommen und mit militärischen Schlägen gedroht.

Gabriel warnte vor einem atomaren Rüstungswettlauf weltweit.

Auch China wandte sich an den US-Präsidenten. "Wir hoffen, dass alle Parteien das Atomabkommen mit dem Iran weiter unterstützen und umsetzen".

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