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Schwesig kritisiert SPD-Parteichef Schulz

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Manuela Schwesig

Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern sagte dem Spiegel, im Leitantrag des Bundesvorstands für den Parteitag finde sich bislang nichts zu dem Versprechen, dass die SPD weiblicher werden müsse. "Das ist ungenügend", sagte Schwesig dem SPIEGEL. Besonders verheerend: "Bei den 18- bis 44-Jährigen haben nur noch 18 Prozent der Frauen für die SPD gestimmt", heißt es in Schwesigs Überarbeitung. Sie forderte "konkrete Maßnahmen, wie wir Frauen auf allen Ebenen der Partei stärker beteiligen und ihre Lebensrealitäten besser abbilden". Die Ministerpräsidentin Mecklenburg-Vorpommerns und stellvertretende Parteivorsitzende der Sozialdemokraten hat sich gegen gemeinsame Abstimmungen ausgesprochen. Auf dem Bundesparteitag im Dezember in Berlin soll auch die Parteiführung gewählt werden.

Schwesig unterstützt damit einen in der Partei nicht unumstrittenen Vorschlag von Parteichef Martin Schulz. Wenn die SPD Volkspartei bleiben wolle, müsse sie "vielfältiger denken". Sie verlangt eine Stabsstelle für Gleichberechtigung im Willy-Brandt-Haus, "familienfreundliche Sitzungszeiten" und "Fortbildungen zum Thema Gender".

Schwesig warb zudem dafür, sich unverkrampft für die Stärkung der Heimat einzusetzen: "Wir dürfen den Begriff Heimat nicht den Rechtspopulisten und den Rechtsextremisten überlassen", sagte sie den Funke-Zeitungen. Alle Regionalkonferenzen zeigten, dass sich die Basis mehr Beteiligung wünscht. Beim Thema Bildung und Familie habe die Partei "richtige Ansätze, die auch mehrheitsfähig sind in der Bevölkerung". Der Parteichef möchte auf vier Kerngebieten eine Debatte über den Kurs der Partei in Gang setzen: Europa, Migration, sozialer Zusammenhalt und Zukunft der Arbeit.

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