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EU-Staaten bringen neue Verteidigungs-Union auf den Weg

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EU-Staaten wollen Verteidigungsunion auf den Weg bringen

Die EU-Außenbeauftragte Mogherini sprach von einem "historischen Moment". Über die im EU-Vertrag vorgesehene ständige strukturierte Zusammenarbeit (englisch abgekürzt: Pesco) kann auch nur ein Teil der Mitgliedstaaten Vorhaben auf den Weg bringen, ohne dass alle EU-Staaten mitziehen müssen. Mit dem angekündigten EU-Austritt Londons fällt diese Hürde nun weg.

Am Montag unterzeichneten die Vertreter von 23 EU-Staaten die Notifizierungsurkunde für die Teilnahme.

Als ein Grund für die Eile beim Aufbau der Verteidigungsunion gilt die Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten.

Der offizielle Beschluss, die neue Zusammenarbeit zu starten, soll beim nächsten Ministertreffen am 11. Dezember fallen. Die teilnehmenden EU-Staaten müssen ihrerseits, wie es in der Gründungsurkunde festgehalten ist, 20 bindende Verpflichtungen eingehen - darunter auch "regelmäßig real steigende Verteidigungsbudgets".

Auch Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) und Verteidigungsressortchefin Ursula von der Leyen (CDU) unterstützen die Pläne. Letztere wurden 2007 als EU-Battlegroups aufgestellt, kamen bislang aber noch nie zum Einsatz. Dänemark beteiligt sich traditionell nicht an der gemeinsamen europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik und Großbritannien will 2019 aus der EU ausgetreten sein.

Nicht dabei sind Großbritannien, Irland, Portugal, Dänemark und Malta - einige dieser Länder könnten sich aber später anschließen.

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