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EU-Staaten bringen Verteidigungsunion auf den Weg

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Außenminister Gabriel will mit EU-Verteidigungspakt Geld sparen

Bei einer feierlichen Zeremonie in Brüssel haben die Aussen- und Verteidigungsminister von 23 EU-Mitgliedsstaaten ein Dokument unterzeichnet, das den Grundstein für eine europäische Verteidigungsunion legt.

Die Möglichkeit, eine ständige militärische Zusammenarbeit zwischen EU-Staaten zu vereinbaren, war bereits 2007 mit dem Lissabon-Vertrag der EU geschaffen worden.

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Das soll sich nun ändern: Die Mitgliedstaaten schaffen ein gemeinsames europäisches Dach im Verteidigungsbereich. Dazu gehören eine regelmäßige Erhöhung der Verteidigungsausgaben, die Beteiligung an gemeinsamen Rüstungsprojekten und die Bereitstellung von Soldaten für die Krisenreaktionskräfte der EU. Rüstungsvorhaben gemeinsam und nicht national umzusetzen, sei "ein Beitrag zu mehr Effizienz und sinnvoller Ausgabenpolitik". Erst unter dem Eindruck der Ukrainekrise und der Terrorattacken in Europa gingen Deutschland und Frankreich wieder in die Offensive. Hauptsächlich ist der Schulterschluss aber eine Antwort auf der Donald Trump. "Das ist ein großer Schritt in Richtung Selbstständigkeit und Stärkung der Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU", sagte der SPD-Politiker.

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