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Apple gewinnt Markenstreit gegen Mi-Pad-Hersteller

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Xiaomi Mi Pad 2

Apple hat einen Markenstreit gegen den chinesischen Hersteller Xiaomi vor dem Gericht der Europäischen Union gewonnen. Der Name Mi Pad sei zu ähnlich, meinten die Richter in Luxemburg.

Auf Grundlage des Urteils könnte Apple nun von Xiaomi verlangen, den Verkauf von Tabletcomputern unter dem Namen Mi Pad einzustellen. Xiaomi darf die für Tablets genutzte Bezeichnung "Mi Pad" nicht als Unionsmarke eintragen, wie die Luxemburger Richter am Dienstag entschieden. Der Konzern aus dem kalifornischen Cupertino intervenierte daher und erhob Einspruch gegen die Eintragung. Gegen diese Entscheidung zog Xiaomi vor das EuG. Demnach sei im englischsprachigen Raum ein mittlerer Grad an Ähnlichkeit gegeben, in anderen Regionen jedoch ein hoher, da die richtige Aussprache der Namen von den Verbrauchern anders wahrgenommen wird.

"IPAD ist nämlich vollständig in MI PAD enthalten, die Zeichen haben die Buchstabenfolge "ipad" gemein und sie unterscheiden sich lediglich durch den zusätzlichen Buchstaben "m" am Anfang von MI PAD", argumentiert das Gericht in der Entscheidung. Das Gericht ging in seiner Begründung unter anderem auf sprachliche Besonderheiten ein. Es könnte annehmen, dass das fragliche Produkt von demselben Unternehmen stamme und ein Mi Pad für eine Abwandlung des iPads halten.

Die chinesische Marke Xiaomi, bekannt für Klone von Apples Hardware, hat einen Rechtsstreit gegen Apple verloren. So habe das EUIPO zurecht festgestellt, dass für das Publikum eine Verwechslungsgefahr bestehe.

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