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Kubicki (FDP) schließt neuerliche Sondierungen nicht aus

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Wolfgang Kubicki will sich neuerlichen Jamaika Verhandlungen nicht verschließen

Grund waren zwei Sätze, die der FDP-Vize zum Scheitern der GroKo-Gespräche sagte: "Eines ist doch klar: Scheitert die GroKo, haben wir eine andere Lage", sagte Kubicki dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.

Kurz vor der Entscheidung der SPD über eine mögliche Fortsetzung der Großen Koalition hat die FDP nach Angaben von "Focus Online" Bereitschaft signalisiert, Gespräche über eine Jamaika-Koalition wiederaufzunehmen.

Und weiter: "Selbstverständlich werden die Freien Demokraten im Licht der Entwicklung neue Bewertungen vornehmen". "Minderheitsregierung würden wir konstruktiv begleiten. Wir sind schließlich keine Dogmatiker", sagte Kubicki, ohne sich auf ein Ergebnis der Bewertungen festzulegen.

Kubicki hatte den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (Mittwoch) gesagt: "Eines ist doch klar: Scheitert die GroKo, haben wir eine andere Lage".

Kubicki habe dabei auf sich aufschaukelnde politische Forderungen bei der Union und der SPD im Vorfeld möglicher Gespräche hingewiesen.

Inzwischen ist wieder eine Große Koalition im Gespräch.

Der FDP-Parteivorsitzende Christian Lindner widersprach den Aussagen seines Vize-Chefs.

Die SPD-Spitze hat sich für die Aufnahme von ergebnisoffenen Gesprächen mit CDU und CSU ausgesprochen, die schon nächste Woche starten könnten.

Dem aber muss zunächst der am Donnerstag beginnende Parteitag der Sozialdemokraten zustimmen, zumindest die Jusos wollen dagegen Sturm laufen.

Die Sondierungsgespräche von Union, FDP und Grünen waren Mitte November gescheitert, weil die Liberalen ausstiegen mit der Begründung, sie hätten sich mit ihren Inhalten nicht ausreichend durchsetzen können.

Zuletzt gab es ein Treffen bei Steinmeier mit den Vorsitzenden von SPD, CDU und CSU, Martin Schulz, Angela Merkel und Horst Seehofer. "Wenn man denn mit der Sozialdemokratie verhandelt, sollte man nicht davon ausgehen, dass so was Bestand haben kann", sagte Stegner. "Wir reden nicht über Sippen, sondern über minderjährige Kinder und Ehepartner". Experten des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) schätzen, dass dies etwa 50.000 bis 60.000 nachzugsberechtigte Angehörige von Flüchtlingen betrifft.

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