weltkunstbulletin.com

Geschäft

Apple gewinnt Rechtsstreit um Markennamen

Share
Xiaomi Mi Pad 2

Mi Pad oder iPad?

Xiaomi darf in der Europäischen Union den Markennamen Mi Pad nicht eintragen lassen. Dem chinesischen Hersteller wird es verboten die Wortzeichen "MI PAD" als Unionsmarke einzutragen. Xiaomi darf die für Tablets genutzte Bezeichnung "Mi Pad" nicht als Unionsmarke eintragen, wie die Luxemburger Richter am Dienstag entschieden.

Die Markenzeichen "weisen hinsichtlich des Schriftbilds einen hohen Grad an Ähnlichkeit auf".

Apple sah sich daraufhin aufgrund der Namensähnlichkeit zu rechtlichen Schritten genötigt und reichte beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum eine formelle Beschwerde ein.

Die Richter wiesen die Klage nun allerdings ab und kamen in der Prüfung des Sachverhalts ebenfalls zu dem Schluss, dass "Mi Pad" nicht als Marke eingetragen werden kann. "In klanglicher Hinsicht weisen die Zeichen für das englischsprachige Publikum einen mittleren und für das nicht englischsprachige Publikum einen hohen Grad an Ähnlichkeit auf", wie das Gericht mitteilt.

"IPAD ist nämlich vollständig in MI PAD enthalten, die Zeichen haben die Buchstabenfolge "ipad" gemein und sie unterscheiden sich lediglich durch den zusätzlichen Buchstaben "m" am Anfang von MI PAD", argumentiert das Gericht in der Entscheidung.

Ferner bestätigt das Gericht, dass das EUIPO anhand dieses Vergleichs der beiden Zeichen und wegen der Identität oder Ähnlichkeit der durch sie erfassten Waren oder Dienstleistungen zu Recht festgestellt hat, dass für das Publikum die Gefahr von Verwechslungen besteht.

Das Mi Pad wurde zunächst nur in China Xiaomi verkauft, mit Blick auf die internationale Expansion beantragte das Unternehmen 2014 eine EU-Marke für den Namen. Das aktuelle Mi Pad 3 hat einen Mediatek-Prozessor und ein 7,9 Zoll großes Display.

Mit diesem Beschluss endet ein langer Rechtsstreit zwischen Xiaomi und Apple.

Ob Apple einen weiteren günstigeren Kontrahenten ins Rennen schicken wird, ist derzeit unklar.

Gefällt dir? Teile es!

Share