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Europäischer Währungsfonds soll bis 2019 beschlossen sein

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Neue Finanzkraft für die EU

Der neue europäische Wirtschafts- und Finanzminister solle gleichzeitig als Vizepräsident der Kommission angehören und Chef der Eurogruppe sein, teilte die EU-Kommission in Brüssel mit. Sie erhofft sich von der gut laufenden Konjunktur einigen Rückenwind für die geplanten Reformschritte. Daraus will Kommissionschef Jean-Claude Juncker auch die Hilfen für EU-Staaten wie Rumänien oder Bulgarien finanzieren, um sie fit für den Euro-Beitritt zu machen. Sie legte dazu am Mittwoch einen Fahrplan mit konkreten Schritten für die kommenden 18 Monate vor. "Dank dem robusten Wirtschaftswachstum können wir heute weiter voranschreiten und Massnahmen für eine enger vereinte, effizientere und demokratischere Wirtschafts- und Währungsunion ergreifen, die allen Bürgerinnen und Bürgern zugutekommt". Es gebe keine bessere Zeit, das Dach zu reparieren, als wenn die Sonne scheine.

Außerdem soll der Posten eines europäischen Finanzminister entstehen.

Die EU-Staaten und das Europaparlament müssten den Vorschlägen zustimmen.

Weitere Vorschläge der Kommission sehen "neue Haushaltsinstrumente" vor, um Mitgliedstaaten bei der Umsetzung von Reformen zu unterstützen und Nicht-Mitgliedern der Währungsunion den Weg in die Gemeinschaftswährung zu ebnen. Der EU-Währungsfonds soll als letzte Möglichkeit einspringen, wenn vorhandene Gelder zur geordneten Abwicklung von in Schieflage geratenen Banken nicht mehr ausreichen. Zudem brachte er einen eigenen EU-Finanzminister ins Spiel. Im Laufe der Zeit könne der EWF ferner neue Finanzinstrumente entwickeln, beispielsweise zur Unterstützung einer möglichen Stabilisierungsfunktion.

Brüssel - Der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) soll nach dem Willen der EU-Kommission in einen Europäischen Währungsfonds umgewandelt werden. Sollte es erneut eine große Koalition geben, dürfte die SPD kaum Schwierigkeiten machen. Juncker betonte, die gute Wirtschaftslage in Europa gebe dazu die Möglichkeit. Die Behörde verspricht sich dadurch eine Zusammenführung von Zuständigkeiten und Kompetenzen. Denn auch der Zeitplan, den sich die Kommission vorstellt, ist straff: Bis Mitte des Jahres 2019 sollen die Vorschläge verwirklicht worden sein. Die Euro-Gruppe könne dann auch entscheiden, den Minister für zwei Amtszeiten zu ihrem Vorsitzenden zu wählen, so dass die beiden Mandate die gleiche Laufzeit hätten. Am Gipfeltreffen in Sibiu am 9. Mai 2019 sollen wichtige Entscheidungen für die Zukunft Europas getroffen werden. Sie sind den Vorstellungen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron ähnlich.

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