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Spionage-Ermittlungen gegen türkische Geistliche eingestellt

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Ditib Moschee Köln

Die Bundesanwaltschaft hatte 19 Geistliche verdächtigt, im Auftrag der türkischen Religionsbehörde Gegner des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan ausspioniert zu haben. Einen Prozess müssen sie nicht befürchten, obwohl sich nur ein Teil von ihnen vor der deutschen Justiz versteckt.

Knapp zehn Monate nach Durchsuchungen wegen Spitzel-Vorwürfen gegen den türkischen Moscheeverband Ditib sind die Ermittlungen gegen mehrere Geistliche eingestellt worden. Weil diese aber Deutschland mit unbekanntem Ziel verlassen haben, kann keine Anklage gegen sie erhoben werden. Bei sieben Beschuldigten seien die Ermittlungen wegen eines fehlenden hinreichenden Tatverdachts eingestellt worden. Bei fünf Imamen wurde von der Verfolgung "wegen Geringfügigkeit" abgesehen.

Ditib hatte im Januar bestätigt, dass seine Imame Informationen über Gülen-Anhänger nach Ankara geschickt hatten. Gegründet 1982 als Verband von zunächst 15 Moscheen, gehören ihm inzwischen rund 900 Ortsgemeinden in ganz Deutschland an.

Fanatisch regierungstreue türkische Medien hatten sie monatelang auf ihre Titelseiten gedruckt und an prominenter Stelle auf ihren Internetseiten beworben: die Gülen-Denunzianten-Hotline des türkischen Staates. Seit 1999 lebt er im Exil in den USA. Nach dem Putschversuch im Juli 2016 sollte sich jeder an der Jagd nach den "Terroristen", den neuen "Staatsfeinden" beteiligen können, die aus Sicht der türkischen Regierung für den Putschversuch verantwortlich sind.

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