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Alexej Nawalny ruft zu landesweiten Kundgebungen auf

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Alexej Nawalny soll keine Chance bekommen sich im demokratischen Wettbewerb mit Putin zu messen

Wie erwartet begründete sie das mit Nawalnys umstrittener Vorstrafe von 2013, fünf Jahre auf Bewährung als vermeintlicher Betrüger.

Ein russisches Gesetz verbietet es wegen "schwerer und sehr schwerer" Vergehen verurteilten Straftätern, während der Haftverbüßung und zehn Jahre danach für öffentliche Ämter zu kandidieren. Sie forderte die russischen Behörden auf, Wahlbeobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zur Präsidentschaftswahl am 18. März zuzulassen und Chancengleichheit der Bewerber bei der Wahl herzustellen. Der Oppositionspolitiker bestreitet die ins Jahr 2009 zurückreichenden Vorwürfe und spricht von einem politischen Urteil. Obwohl das Europäische Menschenrechtsgericht das Urteil 2016 für "willkürlich" erklärte hatte, das russische Oberste Gericht es daraufhin aufhob. Und Nawalny wurde erneut zu fünf Jahren Haft auf Bewährung verurteilt. Dieser trägt einen Namen und heißt Alexej Nawalny.

Laut der jüngsten Umfrage des Meinungsforschungszentrums Lewada wäre Nawalny bei den Wahlen mit 1 Prozent der Stimmen durchgefallen.

Und der Offizierssohn, gelernte Jurist, Korruptionsbekämpfer und Blogger gilt als aggressiver Strassenpolitiker, der seine Anhänger im Falle eines fragwürdigen Wahlergebnisses auch zu nicht genehmigten Protesten aufrufen dürfte. Nawalny kündigte umgehend an, er werde gegen die Entscheidung vorgehen.

Und das flächendeckend. Seit mehreren Monaten veranstaltet Nawalny Wahlkundgebungen in ganz Russland, hat in 84 Regionalhauptstädten Stäbe eröffnet und Zehntausende Freiwillige mobilisiert, oft Jugendliche.

"Bei dem Urnengang handle es sich nicht um Wahlen", sagte Nawalny in dem Video. "Nawalny ist der stärkste innenpolitische Kreml-Gegner".

Nach dem offiziellen Ausschluss des prominenten Kreml-Kritikers Alexej Nawalny von der Präsidentschaftswahl in Russland hat sich die EU besorgt gezeigt.

Nawalny reagierte unterdessen gewohnt gelassen auf seine Disqualifikation, er will die Wahlen nun boykottieren: "Wir rufen einen Streik der Wähler aus".

Putins Herausforderer Nawalny war am Montag aus formalen Gründen von der Wahl ausgeschlossen worden.

Kremlsprecher Dmitri Peskow sagte am Dienstag der Agentur Interfax zufolge in Moskau, Nawalnys Fehlen werde sich auch nicht auf die Wahlbeteiligung auswirken.

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