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Gewalt gegen Flüchtlinge 2017: Bundesweit kein Grund zur Entwarnung ~ Amadeu Antonio Stiftung

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1700 Straftaten gegen Flüchtlinge in diesem Jahr

In keinem anderen Bundesland hat es - nach der Einwohnerzahl - mehr Straftaten gegen Flüchtlingen und deren Unterkünfte gegeben. "Rassistische Gewalt gegen Asylsuchende bleibt ein deutschlandweites Problem", sagte der Geschäftsführer der Amadeu Antonio Stiftung, Timo Reinfrank.

Die Amadeu Antonio Stiftung sowie Pro Asyl verwiesen außerdem auf einen Zusammenhang zwischen Gewalt und flüchtlingsfeindlicher Hetze der AfD auf Facebook.

Dabei führt Brandenburg mit 85 Fällen je Million Einwohner die Liste an, gefolgt von Sachsen (61 Fälle je Million Einwohner) und Sachsen-Anhalt (55 Fälle je Million Einwohner). Wenn polizeiliche Pressestellen nicht mehr regelmäßig über flüchtlingsfeindliche Straftaten informieren und die Taten erst mit großer Verzögerung in offizielle Statistiken eingehen, muss davon ausgegangen werden, dass Straftaten gegen Flüchtlinge nicht mit der gebotenen Priorität verfolgt werden. Im vergangenen Jahr seien es über 3.700 gewesen. Die nach Einwohnerzahl wenigsten Fälle gab es in Bremen, Nordrhein-Westfalen und Hamburg. Nach wie vor versuchen rassistisch motivierte Täter mit Anschlägen auf in Bau befindliche Unterkünfte den Zuzug von Geflüchteten zu verhindern.

Besonders erschreckend ist die Willkür und Brutalität mit der dabei vorgegangen wird. Unvermittelte Hammerschläge ins Gesicht eines Geflüchteten am helllichten Tag in Neubrandenburg (Mecklenburg-Vorpommern) oder Angreifer, die im niedersächsischen Burgdorf einen Flüchtling niederschlagen und anschließend ihre Hunde auf ihn hetzen, seien nur zwei Beispiele aus den letzten Wochen des Jahres 2017.

Unter den 1713 in diesem Jahr dokumentierten Fällen befinden sich den Angaben zufolge 23 Brandanschläge und 1364 andere Übergriffe wie Sprengstoffanschläge, Steinwürfe, Schüsse, aber auch Hakenkreuz-Schmierereien, andere Formen von Volksverhetzung und Hass-Propaganda. Zudem dokumentiere die Chronik 326 tätliche Übergriffe wie Angriffe mit Messern, Schlag- oder Schusswaffen und Faustschläge.

Berlin. Im Jahr 2016 hatten die Stiftung und der Verein 3768 flüchtlingsfeindliche Vorfälle in Deutschland gezählt.

Auch das Bundeskriminalamt (BKA) hatte zuletzt von rückläufigen Zahlen gesprochen. Damit ist die Anschlagszahl auf rund ein Viertel der Vorjahre gefallen. Im Gesamtjahr 2016 waren es 995 gewesen.

Ein Hauptgrund für den Rückgang dürfte die Entwicklung des Flüchtlingszustroms sein: Inzwischen schaffen es weit weniger Flüchtlinge in die EU und nach Deutschland.

Die Zahl der Gewaltvorfälle gegen Flüchtlinge sinkt. Zweimal kam es zu Explosionen, jeweils an Neujahr: in Kraichtal in Baden-Württemberg und in Altusried in Bayern. Der Eingangsbereich wurde demoliert; verletzt wurde niemand.

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