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Türkeis Verfassungsgericht beendet Haft von zwei Journalisten

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Das türkische Verfassungsgericht hat die Freilassung von zwei prominenten Journalisten angeordnet. Gegen ihre Untersuchungshaft hatten sie beim Verfassungsgericht Beschwerde eingereicht.

Nach der Entscheidung des Verfassungsgericht hatten sich die Altans und Alpays Anwälte an das zuständige Strafgericht in Istanbul gewandt und eine Freilassung der beiden Journalisten verlangt.

Zur Begründung hieß es, die Gerichte seien noch nicht offiziell über die Entscheidung der Verfassungsrichter informiert worden. Das Gericht (im Bild) gab ihnen Recht. Anwälte anderer inhaftierter Journalisten hatten zuvor die Hoffnung geäußert, dass die Entscheidung des Verfassungsgerichts ein Präzendenzfall sein könnte für andere Häftlinge. Unter ihnen ist der deutsche Journalist Deniz Yücel, der für die "Welt" arbeitet und seit rund elf Monaten ohne Anklage in türkischer Haft sitzt. Sie sahen durch die Haft ihre Grundrechte und das Recht auf Meinungsfreiheit verletzt. "Dieses Urteil, das auf den ersten Antrag seit dem gescheiterten Putschversuch erfolgt, kann einen Präzedenzfall für andere Prozesse setzen", sagte Ok laut "Hürriyet Daily News".

Erol Önderoğluv von der Organisation Reporter ohne Grenzen äußerte ebenfalls die Hoffnung, dass das Urteil "ein gutes Beispiel für die Dutzenden Journalisten setzt, die seit Verhängung des Ausnahmezustands willkürlich inhaftiert worden sind". Er hoffe nun, dass sich die untergeordneten Instanzen an das Urteil halten, und die Regierung "die missbräuchliche Festnahme von Journalisten" beende, sagte Onderoglu der Nachrichtenagentur AFP. Alpay etwa sitzt seit 18 Monaten ohne Urteil hinter Gitter.

Die beiden und der "Cumhuriyet"-Journalist Turhan Günay, der bereits zuvor aus der Untersuchungshaft entlassen worden war, hatten individuelle Beschwerde beim Verfassungsgericht eingelegt". Alpay arbeitete für die Tageszeitung "Zaman" und war Moderator bei CNN Türk.

Altan und Alpay wurden nach dem Putschversuch im Sommer 2016 festgenommen. Er ist zusammen mit seinem Bruder Ahmet Altan und der renommierten Kolumnistin Nazli Ilicak angeklagt, in den Medien verdeckte Botschaften vor dem Putsch verbreitet zu haben. Auch ihm wird Unterstützung von Terrorismus vorgeworfen.

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