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Medizin

Ansturm auf "Don't Smoke"-Volksbegehren"

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APA  Fohringer

Der Wunsch der Österreicher nach einem totalen Rauchverbot in der Gastronomie ist offenbar extrem groß: Wegen des Ansturms, das entsprechende Volksbegehren der Ärztekammer zu unterstützen, sind die Computer-Server für die Abwicklung am Freitagvormittag für rund zwei Stunden komplett abgestürzt. Diese Unterstützungserklärungen werden dann für das eigentliche Volksbegehren angerechnet. Seit Donnerstagfrüh können über die Gemeinde- und Bezirksämter, per Bürgerkarte oder Handy-Signatur die Unterstützungserklärungen für die Einleitung des Volksbegehrens abgeben werden. Kurz vor zwölf Uhr Mittag gab das Innenministerium "vorsichtige Entwarnung". "Es sollte wieder funktionieren", sagte ein Sprecher des Ressorts. Zumindest 8.401 Erklärungen sind für das Volksbegehren notwendig. Ab einer Beteiligung von mehr als 100.000 Menschen muss das Volksbegehren im Parlament zumindest behandelt werden. Jedenfalls gehe es in "Richtung Normalisierung". Mehr als 450000 Bürger unterschrieben bereits die Online-Petition "Don't Smoke" von Ärztekammer und Krebshilfe.

Die Wiener Ärztekammer freute sich in einer Aussendung am Freitag "über den immensen Andrang" und "bedauert zugleich, dass so viele Bürgerinnen und Bürger Probleme haben, ihre Unterschrift zur Unterstützungserklärung zu leisten". Man habe etliche Meldungen zu den Serverproblemen von Unterstützern aus dem In- und Ausland erhalten, darunter sogar eine Auslandsösterreicherin in Neuseeland, so Ärztekammerpräsident Thomas Szekeres.

Szekeres garantiert jedoch: "Die Unterstützungserklärungsphase wird mehrere Wochen, jedenfalls so lange offenbleiben, bis alle Österreicherinnen und Österreicher die Möglichkeit hatten, ihre Unterschrift zur Unterstützung problemlos leisten zu können".

Die Liste Pilz, konkret Klubobmann Peter Kolba, nutzte den Systemausfall für herbe Kritik: "Es ist ungeheuerlich, dass offenbar das Innenministerium nach den Pannen bei der Wahl zum Bundespräsidenten nun auch nicht in der Lage zu sein scheint, ein Volksbegehren ordnungsgemäß durchzuführen", kritisierte er am Freitag in einer Aussendung mit dem Titel: "Runter vom Pferd und ab zum Computer".

Das Interesse am Nichtraucher-Volksbegehren "Don't Smoke" ist so groß, dass der Computerserver zusammengebrochen ist. Allein gestern - am Tag des Starts des Volksbegehrens - habe es 2.000 bis 3.000 Neuanmeldungen für die Handysignatur gegeben, sagte der IT-Chef (CIO) der Bundesregierung, Reinhard Posch, am Rande einer Pressekonferenz. "Das ist der höchste Tageswert seit 2008".

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Ob die Vielzahl der Anmeldungen wegen des Anti-Raucher-Volksbegehrens erfolgten oder wegen der anderen zwei derzeit laufenden - "Frauenvolksbegehren" und "Asyl europagerecht umsetzen" - kann nicht gesagt werden. Doch es war einer der ersten Coups der neuen ÖVP-FPÖ-Regierung: Sie vereinbarte bereits in den Koalitionsverhandlungen, das Rauchverbot noch vor Einführung wieder zu kippen. Zugriffsprobleme gab es stellenweise bereits am Donnerstag.

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