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SPD beschließt Minister für die Große Koalition

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Heiko Maas soll einen der SPD-Ministerposten übernehmenMehr

Sein Mangel an Erfahrung und die Tatsache, dass er als SPD-Spitzenkandidat keine Landtagswahl gewonnen hatte, sorgte damals für Skepsis.

Maas löst Sigmar Gabriel ab, der zu den beliebtesten und erfahrensten Politikern der SPD zählt und gerne Außenminister geblieben wäre. Darunter sind drei Männer und drei Frauen. Fast acht Jahre. Aber die Trauer in der SPD hält sich in Grenzen. Vielmehr würden Nahles und Scholz die Gunst der Stunde nutzen, einen Widersacher "ins Abseits zu schieben", sagte Riexinger der Nachrichtenagentur AFP. Man wüsste jetzt gern, was sie über diese Show denkt. Und dann will noch jemand wissen, wie es ihm selbst geht: "Mir geht es auch gut", sagt er, lacht und geht. Nun ist klar: Aus der bisherigen Familienministerin wird die künftige Justizministerin. "Ich weiß nicht, ob ein Bundesministerium schwieriger und herausfordernder ist als der Bezirk Neukölln", sagt Scholz mit Blick auf den hohen Migrantenanteil und viel Kriminalität. Das neue Spitzenduo der SPD sah in ihm nur noch den Störfaktor. Und spiegelt die Lage der SPD. Beide haben bewiesen, dass Diplomatie auch dann oder sogar besser funktioniert, wenn man hin und wieder Klartext spricht. Dass sie als Ministerin verantwortlich war für das Kommunikationsdebakel um Atommaterial, das im Versuchsreaktor Jülich vermeintlich verschwunden war, dann aber gar nicht fehlte, das erwähnt Scholz lieber nicht.

Zu Beginn der Pressekonferenz stellte Scholz klar, worum es der Partei bei der Zusammenstellung der SPD-Minister ging - "ein gutes Team aufzustellen", paritätisch besetzt, das "hervorragend zusammen arbeiten kann". Ausgerechnet der größte Landesverband NRW hat kaum Talente, die ministrabel wären.

Sigmar Gabriel und Barbara Hendricks geben ihre Ämter ab.

Schulze wollte Umwelt machen - hier hat die SPD aber einen ungelösten Konflikt zwischen weiterhin viel Kohlestrom oder mehr Klimaschutz. Aber sie ist eine alte Bekannte von Nahles aus Juso-Zeiten. Er wird außerdem Vizekanzler und soll in dieser Funktion die Arbeit der SPD-Minister koordinieren. Wie Miersch ist er Niedersachse, gehört jedoch dem konservativen Flügel an. Von Haus aus ist Scholz Fachanwalt für Arbeitsrecht, mittlerweile aber ein gewiefter Finanzpolitiker: Im Namen der Länder handelte er mit dem damaligen Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) die Neuordnung der Bund-Länder-Finanzen aus - die den Ländern 9,5 Milliarden Euro mehr pro Jahr beschert.

Aus seinem Job im Justizministerium hat Maas jedenfalls etwas gemacht.

Die SPD-Spitze zieht Außenminister Sigmar Gabriel gegen seinen Willen aus der Bundesregierung ab und ersetzt den früheren Parteichef durch den bisherigen Justizminister Heiko Maas. Böse Zungen behaupten, im Auswärtigen Amt hätte Barley viel zu sehr glänzen können.

Für Andrea Nahles und Olaf Scholz war er wohl ein zu großes Risiko für ihr neues Spitzenteam. Als Favorit für die seine Nachfolge als Erster Bürgermeister gilt der bisherige Fraktionsvorsitzende Andreas Dressel. Der 59-Jährige ist der Fixpunkt, ob das Wagnis der dritten Groko mit Merkel klappt. Oder ob sich eine Definition des Wahnsinns von Einstein bewahrheitet: "Immer wieder das Gleiche zu tun und andere Ergebnisse erwarten".

Das neue Kabinett von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist komplett. Der verwaltet die Kasse der Koalition - und muss zeigen, dass die SPD ein klareres Linksprofil entwickelt und nicht nur mit Merkel schmust. Die Linken-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht meint: "Bei der Auswahl der SPD-Minister scheint die Einhaltung von diversen Quoten und Proporzen eine weit wichtigere Rolle gespielt zu haben als Fachkompetenz und Profil". Was ihm bei den Wählern gelang, allerdings nicht innerhalb der SPD.

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