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Werte-Union plant Manifest

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Alexander Mitsch, Vorsitzender des neu gegründeten Verbands Freiheitlich-konservativer Aufbruch in der Union

Am Samstag will die "Werteunion" bei ihrer ersten Bundesversammlung ein "Konservatives Manifest" verabschieden. Auf einem Treffen im nordbadischen Schwetzingen beschlossen sie ein "konservatives Manifest", das im Kern eine Abkehr des Kurses der Union Richtung Mitte verlangt.

CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer versuchte, der Kritik den Wind aus den Segeln zu nehmen, und lud den konservativen Flügel zur Mitarbeit am neuen Grundsatzprogramm ein.

Zudem wird in dem Manifest betont, das Ehe und Familie und das Leitbild Vater-Mutter-Kinder die wichtigsten Grundlagen der Gesellschaft seien.

Der Generalsekretär der CDU Baden-Württemberg, Manuel Hagel, sagte zum Auftakt der Tagung mit rund 70 Teilnehmern, von dem Treffen solle das Signal einer Partei ausgehen, die diskutiere. "Wenn wir keine Antwort darauf haben, was liberal und konservativ heißt, machen wir uns überflüssig", sagte er. "Die jüngere Geschichte zeigt doch, dass die AfD am meisten profitiert, wenn die etablierten Parteien der Mitte für den Bürger nicht mehr unterscheidbar sind und sie nicht das ganze demokratische Meinungsspektrum abdecken", sagte Hagel. Der Doppelpass ist wie Petersilie auf dem Schnitzel: "Beides ist überflüssig". "CSU-Chef Horst Seehofer mit dem Islam und die SPD mit der Agenda 2010", sagte Lindner der Deutschen Presse-Agentur.

Die Werteunion hatte sich vor gut einem Jahr gegründet. Gerade erst hat sich Angela Merkel ihren Kurs auf dem CDU-Parteitag klar bestätigen lassen. Der CDU seien alle drei Wurzeln - die christlich-soziale, die liberale und die konservative - gleichermaßen wichtig, sagte sie den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND). Das macht am Samstag auch der Vorsitzende der "Werteunion" Alexander Mitsch deutlich. "Wir haben bereits schriftlich Kontakt zu Frau Kramp-Karrenbauer aufgenommen und freuen uns auf den Dialog", sagte Mitsch. Beobachter erwarten durch das Manifest neue Unruhe in der Union und ein mögliches Wiederaufflammen der Diskussion über den "konservativen Markenkern".

Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) deutete die Kritik der Werte-Union als Hinweis, dass sich die innerparteiliche Opposition gegen Merkel inzwischen "überall formiert". Der stellvertretende CDU-Fraktionschef im nordrhein-westfälischen Landtag, Gregor Golland, erklärte, die Mitglieder der Werteunion seien keine Abtrünnigen der Partei. Das Regieren wird dadurch nicht einfacher. Er warnte CDU und CSU davor, der AfD hinterherzulaufen und zu einer "reaktionären Politik zurückzukehren".

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