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China verspricht niedrigere Zölle für Autos

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Handelskonflikt mit USA China macht keine Zugeständnisse

Ohne auf den Handelsstreit mit den USA einzugehen, betonte Xi, China strebe nicht nach Handelsüberschüssen, sondern wolle die Importe steigern. US-Präsident Donald Trump, der den Handelskonflikt zwischen den USA und dem Rest der Welt mit höheren Zöllen auf Stahl- und Aluminium-Importe angezettelt hatte, erklärte am Wochenende, er rechne mit Zugeständnissen der Volksrepublik. Schon am vergangenen Donnerstag hatte China eine Klage bei der WTO wegen der 25-prozentigen Strafzölle der USA auf Importe aus China im Wert von 50 Milliarden US-Dollar eingereicht. Beschränkungen sollen gelockert und mögliche Geschäftsfelder ausgeweitet werden.

China versucht, die Sorgen vor einem Handelskrieg mit den USA abzuschwächen: Präsident Xi Jinping kündigte am Dienstag neue Schritte zur Öffnung der Wirtschaft seines Landes an. Er sprach nur allgemein davon, wie wichtig Reformen und Öffnung für China seien. Peking werde Zölle auf Auto-Einfuhren dieses Jahr "bedeutend senken" und die Beschränkungen "so bald wie möglich" lockern.Diese Bereiche zählen zu den Hauptforderungen der USA. Trump stört sich unter anderem an dem riesigen US-Defizit im Handel mit China, aber auch mit anderen exportstarken Ländern wie Deutschland. Ausländische Autobauer müssen heute Joint Ventures mit chinesischen Unternehmen eingehen, wenn sie in China produzieren wollen.

Vor dem Hintergrund der Vorwürfe der USA über den Diebstahl von Technologie versprach Xi Jinping einen bessern Schutz des geistigen Eigentums. Trotz des Handelsstreits mit den USA und einem drohenden Handelskrieg kündigte Xi an, den chinesischen Markt weiter zu öffnen und die Bedingungen für Unternehmen aus dem Ausland zu verbessern.

Solche Zusagen, die Chinas Regierung seit Jahren macht, stoßen bei ausländischen Firmen aber auf Skepsis. Drei Viertel der amerikanischen Unternehmen fühlen sich heute in China weniger willkommen als früher. Die Ölpreise stiegen leicht, der deutsche Leitindex Dax legte vorbörslich zu. Unternehmen beanstanden unter anderem Diskriminierung, Protektionismus, Rechtsunsicherheit, Technologieklau. Im japanischen Aktienhandel reagierten Börsianer am Morgen nach Xis Äußerungen erleichtert.

Zuletzt hatte allerdings auch Washington etwas versöhnlichere Töne angeschlagen. Die gegenseitigen Zölle würden angepasst, und ein Abkommen zu geistigem Eigentum werde erreicht. Dagegen hatte das chinesische Außenministerium noch am Montag verkündet, derzeit keine Chance für klärende Gespräche zu sehen. Konkrete Zahlen oder ein Datum, wann die Maßnahmen in Kraft treten sollen, nannte er nicht.

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