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Merkel geht auf vorsichtige Distanz zu "Nord Stream 2"

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Soldat der ukrainischen Streitkräfte in Donbass

Das betonte Bundeskanzlerin Angela Merkel nach am Dienstag nach einem Treffen mit dem ukrainischen Staatschef Petro Poroschenko in Berlin. Der Fortschritt bei der Umsetzung des Minsker Friedensabkommen für die Ukraine sei leider "sehr überschaubar", sagte die CDU-Politikerin nach einem Treffen mit Poroschenko in Berlin. "Dennoch haben wir sehr ausführlich darüber gesprochen, dass das Projekt einer Friedenssicherungstruppe auf UN-Basis eines ist, das wir weiter verfolgen wollen".

Die Pipeline soll aus Russland zusätzliches Erdgas von Russland über Deutschland nach Westeuropa liefern.

Merkel verwies darauf, dass es am Rande der Karlspreis-Verleihung in Aachen am 10. Mai zu einem kurzen Treffen zwischen ihr, Poroschenko und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron kommen werde.

Der ukrainische Präsident Poroschenko ist zu politischen Gesprächen in Berlin. Zuvor hatte Außenminister Heiko Maas gesagt, dass er froh wäre, wenn die vier Länder sich erneut absprechen könnten. Der Waffenstillstand wird nach Angaben der OSZE aber nicht eingehalten.

Der Bau der Ostsee-Pipeline "Nord Stream 2" darf nach den Worten von Bundeskanzlerin Merkel die Rolle der Ukraine als Transitland für russisches Erdgas nicht gefährden. Beim Bau der Leitung seien nicht nur wirtschaftliche, sondern auch politische Faktoren zu berücksichtigen. Sie verläuft parallel zu der bereits bestehenden "Nord Stream" Pipeline durch die Ostsee und soll bis 2019 fertig gestellt sein. Allerdings hätten die Transiteinnahmen für die Ukraine strategische Bedeutung. Deshalb sei das Projekt nicht möglich, "ohne dass wir Klarheit haben, wie es mit der ukrainischen Transitrolle weitergeht".

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