weltkunstbulletin.com

Welt

Zehn Jahre Haft für Nationalist Seselj

Share
Serbischer Nationalist Šešelj doch noch schuldig gesprochen

Der serbische Nationalist Vojislav Šešelj ist im Berufungsverfahren des UN-Tribunals in Den Haag doch schuldig gesprochen und für Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu zehn Jahren Gefängnis verurteilt worden. Das Gericht stellte zugleich fest, dass Seselj die Strafe bereits verbüßt habe. In erster Instanz hatte die Anklage 28 Jahre Gefängnis gefordert. Seselj, der selbst nicht bei der Urteilsverkündung anwesend war, muss aber nicht zurück ins Gefängnis. "Ich werde mich vor den TV-Kameras umbringen, wenn man mich nach Den Haag zurückbringt". "Seine Rede vom 6. Mai 1992 stachelte an zu Deportationen, Verfolgung, Vertreibung und anderen unmenschlichen Taten gegen die nichtserbische Bevölkerung", sagte der Vorsitzende Richter Theodore Meron. Doch vom Vorwurf der Kriegsverbrechen sprachen die Richter Seselj ebenfalls aus Mangel an Beweisen frei.

Seselj ist ein alter Weggefährte des aktuellen Präsidenten Aleksandar Vucic.

Vucic hatte sich politisch im Jahr 2008 vom Ultranationalisten getrennt und einen pro-europäischen Kurs eingeschlagen. Er sitzt für die Serbische Radikale Partei (SRS) im serbischen Parlament. Bei der Präsidentenwahl im Vorjahr landete er mit 4,5 Prozent der Stimmen auf dem fünften Platz.

Nach elf Jahren Untersuchungshaft war er wegen einer Krebserkrankung 2014 entlassen worden. Der Ultranationalist hatte sich dem UNO-Tribunal im Februar 2003 gestellt.

Der Marathonprozess gegen den Ultranationalisten, der in den 1990er Jahren eine Zeit lang auch Bündnispartner der Sozialisten von Slobodan Milosevic war, begann im November 2006 und wurde im Jänner 2010 abgeschlossen. Die Richter hoben in Den Haag den Freispruch der ersten Instanz von 2016 auf. "Es gibt keine Anhaltspunkte, die dafür sprechen, dass es in dem Fall keinen systematischen Angriff auf Nicht-Serben in Kroatien und Bosnien und Herzegowina gegeben hat".

Share