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USA erwägen Rückkehr zu TTP

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Trump gilt als Gegner multilateraler Freihandelsabkommen

Washington. US-Präsident Donald Trump hat überraschend einen Wiedereinstieg in Verhandlungen zum transpazifischen Freihandelspakt TPP ins Spiel gebracht. Andererseits hat Trump seinerseits die TPP-Berichte über den Kurznachrichtendienst Twitter kritisch kommentiert und ganz und gar nicht so, als hätte er da ein neues Herzensanliegen entdeckt. Für die USA war es vom damaligen Präsidenten Barack Obama ausgehandelt worden. Geprüft werden solle, ob es möglich sei, "ein besseres Abkommen" mit den anderen Pazifikanrainerstaaten auszuhandeln.

Als eine seiner ersten Amtshandlungen hatte Trump TTP anfangs 2017 gekündigt. Sollte Trump tatsächlich zu dem Freihandelsabkommen für den pazifischen Raum zurückkehren, wäre dies eine 180-Grad-Wende. Bei einem Treffen Trumps mit Parlamentariern und Gouverneuren am Donnerstag im Weißen Haus hoben Teilnehmer der Zeitung "Washington Post" zufolge hervor, dass ein Wiederbeitritt zum TPP den USA in ihrem aktuellen Handelsstreit mit China helfen könnte. Eines der Hauptziele war es, dem wachsenden wirtschaftlichen Einfluss von China im Pazifikraum entgegenzusteuern.

Das TPP-Abkommen könnte nun eine weitere Möglichkeit sein, Druck auf China zu machen, ohne das sich die Vereinigten Staaten mit Zöllen sogar am Ende selbst schaden.

Nachdem sich die USA Anfang des vergangenen Jahres aus dem Abkommen verabschiedet hatten, wurde es zuletzt von den elf verbliebenen Pazifik-Anrainern unterzeichnet.

Die Mitgliedsländer Australien, Kanada, Chile, Japan, Mexiko, Neuseeland, Malaysia, Peru, Singapur, Vietnam und Brunei wollen damit einen gemeinsamen Markt mit 500 Millionen Einwohnern schaffen.

Die bereits im Kongress fertig beschlossene US-Beteiligung an TPP war allerdings nicht durch Trumps Präsidentschaft allein verhindert worden. Japan sei aber entschlossen, das Abkommen in seiner jetzigen Fassung umzusetzen: "TPP ist ein ausbalanciertes Abkommen von hohem Standard", das nach genauer Abwägung unterschiedlicher Interessen zustande gekommen sei. Es sei "wie eine Skulptur aus Glas", und daher "extrem schwierig, Teile für eine Neuverhandlung herauszulösen".

Trump hat schon mehrfach seine Positionen revidiert, auch in Handelsfragen. Von den harten Strafzöllen auf Stahl und Aluminium nahm der Präsident wichtige Handelspartner wie die Europäische Union zumindest vorläufig aus.

Im Präsidentschaftswahlkampf 2016 hatte Trump den Freihandelspakt TPP scharf kritisiert.

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