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Blockade bei Syrien-Resolutionen im UN-Sicherheitsrat

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UN-Sicherheitsrat Syrien

Zwei anschließend von Russland zur Abstimmung vorgelegte Resolutionsentwürfe wurden ebenfalls abgelehnt. Das Dokument unterstützten sechs Länder, unter anderem Russland und China als ständige Mitglieder des UN-Sicherheitsrates. Frankreich tausche sich mit Partnern aus, vor allem mit den USA und mit Großbritannien.

Der stellvertretende chinesische UN-Botschafter Wu Haitao äußerte sein Bedauern darüber, dass der russische Resolutionsentwurf nicht unterstützt worden sei, obwohl in dem Dokument detaillierte Ermittlungen zu den angeblichen Attacken verankert seien.

US-Botschafterin Nikki Haley erklärte, die USA seien Russland weit entgegengekommen um sicherzustellen, dass ein neues Gremium unparteiisch, unabhängig und professionell wäre. Russlands UN-Botschafter Wassili Nebensja bezeichnete die Resolution dagegen als "harmlos" und "unverfänglich".

Vergangene Woche waren in den Medien Berichte über einen Giftgasangriff in der syrischen Stadt Duma kursiert.

Der Entwurf basierte auf einem früheren Vorschlag Schwedens und wurde "fast vollständig kopiert". Russland warf dem Westen vor, Syrien jetzt schon zu verurteilen. Dieser sah eine Untersuchung der Frage vor, wer für die jüngsten Giftgasangriffe in dem Bürgerkriegsland verantwortlich sei.

Im Umgang mit dem Syrien-Krieg ist die Spaltung des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen erneut offen zutage getreten: Erwartungsgemäß legte Russland, das im Syrien-Konflikt auf der Seite von Machthaber Baschar al-Assad steht, sein Veto gegen einen von den USA vorgelegten Resolutionsentwurf ein.

Als Nachfolger sollte nun eine neue UN-Untersuchungskommission namens UNIMI geschaffen werden.

Dem US-Resolutionsentwurf zufolge sollte sie diejenigen identifizieren, die in Syrien Chlorgas und andere toxische Chemikalien einsetzen. Dem russischen Entwurf zufolge sollte UNIMI hingegen lediglich "zweifelsfreie Fakten aufzeigen", auf deren Grundlage der Sicherheitsrat dann die jeweiligen Täter benennt. Nach dieser Variante hätten die fünf ständigen Ratsmitglieder mit ihrem Veto am Ende verhindern können, dass die Verantwortlichen benannt werden. US-Vertreter seien sowohl öffentlich als auch über geeignete Kanäle vor den schweren Konsequenzen gewarnt worden, sollte es zu Angriffen kommen und russische Bürger "gezielt oder auf sonstige Art" zu Schaden kommen, sagte Tschichow dem Sender Euronews.

Einen Mechanismus einzurichten, der keine Schuld zuweist und lediglich untersucht, ob verbotene Waffen eingesetzt wurden, wäre wie "das Feuer zu beobachten und zu erkennen, dass es ein Feuer ist, und nichts zu tun, um es zu löschen", argumentierte Pierce.

Auch die Formulierungen mit Blick auf den mutmaßlichen Giftgasangriff in Duma unterschieden sich.

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