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Bundespräsident besorgt über Verhältnis zu Russland

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Es stehe zu viel auf dem Spiel.

Das Verhältnis zwischen dem Westen und Russland ist seit längerem schlecht - unter anderem wegen der Ukraine-Krise oder wegen des Giftanschlags auf den russischen Ex-Spion Sergej Skripal. Zuletzt hatte Russland behauptet, Skripal sei mit einem Kampfstoff aus dem Westen vergiftet worden - und die Untersuchungsergebnisse der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) seien manipuliert worden. Es gebe auf beiden Seiten "praktisch keine Vertrauensbasis" mehr, beklagt Bundespräsident Steinmeier und warnt davor, Russland zu verteufeln. Dieser gefährlichen Entfremdung entgegenzuwirken, ist die eigentliche Herausforderung und Aufgabe verantwortlicher Politik. Dennoch glaube er nicht, dass "wir uns nicht von einer neuen Endzeitstimmung im Verhältnis zu schwierigen Nachbarn dominieren lassen sollten". "Deshalb ist es wichtig, dass wir dem Kreml die Folgen seines Handelns für das europäisch-russische Verhältnis immer wieder deutlich machen", sagte Steinmeier. "Aber wir dürfen nicht aufgeben, dies auch im direkten Gespräch zu tun", sagte Steinmeier. Russland bestreitet die Vorwürfe.

Für scharfe Auseinandersetzungen sorgte auch der gemeinsame Angriff der USA, Frankreichs und Großbritanniens in Syrien in der Nacht zu Samstag. Die Streitkräfte der Westmächte feuerten mehr als 100 Geschosse auf mindestens drei Ziele - mutmaßliche Chemiewaffenlager und eine Forschungseinrichtung - ab. Russland ist ein Verbündeter des syrischen Machthabers Baschar al-Assad. "Die großen Mächte tragen größere Verantwortung. Hier muss ein erster Schritt erfolgen...". "Wenn Washington und Moskau in der Syrien-Frage keinen Weg zueinander finden, sind die Chancen für eine Verbesserung der Lage in Syrien gleich Null".

Mit den Luftangriffen in Syrien wird das westlich-russische Verhältnis erneut belastet. Er appelliert an die Bundesregierung, bei den diplomatischen Bemühungen nicht nachzulassen.

Diese Nachricht wurde am 15.04.2018 im Programm Deutschlandfunk gesendet.

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