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Julia Klöckner stellt Glyphosat-Verbot infrage

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Landwirtschaftsministerin Klöckner warnt vor Einspruch aus Brüssel gegen mögliches deutsches Glyphosat-Verbot

Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) äußerte sich in der "Süddeutschen Zeitung" skeptisch zu einem geplanten Verbot, welches vom SPD-geführten Umweltministerium vorangetrieben wird. Die Zulassungen für glyphosathaltige Pflanzenschutzmittel müssen in diesem Jahr erneuert werden. Dabei könnte es dann zu Einschränkungen kommen, sagte er. Dagegen hatte Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) einen schnellen und kompromisslosen Ausstieg bis 2021 gefordert. Zuständig für die Zulassung sind das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebenmittelsicherheit (BVL) und das Umweltbundesamt (UBA). "Wie im Koalitionsvertrag vereinbart, werden wir die vorhandenen Möglichkeiten nutzen, um die Anwendung von glyphosathaltigen Pflanzenschutzmitteln so schnell wie möglich grundsätzlich zu beenden", sagte Schulze der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe). "Aber der vereinbarte systematische und schrittweise Ausstieg muss in dieser Legislaturperiode vollendet sein", sagte Schulze. Das österreichische Bundesland Kärnten habe ein Verbot ausgesprochen, und die EU-Kommission habe "ernsthafte rechtliche Bedenken angemeldet", sagte die Ministerin.

Kein Verbot, aber Zulassungsbeschränkungen: Für das umstrittene Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat will die Bundesregierung den Abschied einleiten. Ich habe darauf hingewiesen, dass es eine europarechtliche Frage ist. Der ehemalige Agrarminister Christian Schmidt (CSU) veranlasste gegen den Willen von Ex-Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD), dass Deutschland in Brüssel zustimmte, was für erhebliche Verstimmungen in der großen Koalition sorgte und ihm einen Rüffel von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) einbrachte. Die Internationale Krebsforschungsagentur der Weltgesundheitsorganisation stufte Glyphosat im März 2015 als "wahrscheinlich krebserregend" ein. Die europäische Lebensmittelbehörde Efsa, die Chemikalienagentur Echa und das deutsche Bundesinstitut für Risikobewertung sahen aber keine ausreichenden Belege dafür. Umweltschützer warnen aber auch vor den Gefahren für Insekten und Vögel, deren Lebensgrundlage Glyphosat zerstöre.

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