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EuGH verurteilt Polen wegen Verstoßes gegen Naturschutz

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Die Naturschützer waren erfolgreich mit ihrem Protest

Er gehört sowohl zu Polen als auch zu Weißrussland: der 1500 Quadratkilometer große Flachlandmischwald Bialowieza, der die Bezeichnung Urwald verdient. "Für einige dieser Arten ist der Białowieża-Wald das wichtigste oder das letzte verbleibende Gebiet in Polen". Gemäß der EU-Naturschutz-Richtlinie sind Mitglieder der Staatengemeinschaft verpflichtet, Maßnahmen zum Erhalt von Schutzgebieten zu treffen.

Der EuGH folgt nun der Sicht der Kommission.

Polen hat mit der Abholzung Zehntausender, teils uralter und besonders schützenwerter Bäume im Naturschutzgebiet Białowieża gegen das Naturschutzrecht der Europäischen Union (EU) verstoßen.

Das Gebiet gilt als einer der letzten intakten Urwälder Europas und ist als Unesco-Weltnaturerbe anerkannt. Charakteristisch sind zahllose alte Bäume, die zum Teil über hundert Jahre alt sind.

Die EU-Kommission hatte die polnische Regierung verklagt. Ein Teil des Gebietes ist nach europäischem Recht geschützt. Die Regierung in Warschau erlaubte trotzdem 2016, in dem Urwald fast drei Mal so viel Holz einzuschlagen wie vorher. Im vergangenen Jahr wurden dort nach offiziellen Angaben trotz strenger Auflagen 150.000 Bäume gefällt, angeblich um den Borkenkäfer-Befall einzudämmen. Der inzwischen abgesetzte Umweltminister Jan Szyszko rechtfertigte die Fällarbeiten mit einer Borkenkäfer-Plage. Der Gerichtshof argumentierte allerdings, dass die "aktive Waldbewirtschaft" Polens nicht mit dem Kampf gegen den Schädling gerechtfertigt werden könnte. Er bemängelte zugleich, dass die Entscheidung Warschaus zwangsläufig zur Zerstörung von Vogelnestern führe. Die Regierung habe aber keine spezifischen Schutzmaßnahmen für Vögel ergriffen.

Bereits vor der Urteilsverkündung hatte das polnische Umweltministerium erklärt, dass man die Entscheidung des EuGH respektieren werde.

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