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Europa AfD kritisiert Macrons Europa-Rede

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Emmanuel Macron über Syrien

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat im EU-Parlament zur Verteidigung der "europäischen Demokratie" gegenüber autoritären Tendenzen aufgerufen.

StraßburgFrankreichs Präsident Emmanuel Macron mahnt die Europäische Union mit Blick auf die angestrebten Reformen zur Eile. "Macron steht für noch mehr EU und noch weniger Europa - das hat er in seiner heutigen Rede unterstrichen", sagte AfD-Chef Alexander Gauland am Dienstag.

Er lobte die europäische Demokratie als "unsere Trumpfkarte". "Ich möchte zu einer Generation gehören, die standhaft entschieden hat, ihre Demokratie zu verteidigen".

Der französische Präsident pochte erneut auf die in Deutschland heftig umstrittene Schaffung eines Haushalts für die Eurozone. Der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der Deutschen Industrie, Joachim Lang forderte Merkel auf, den europäischen Reformkurs konstruktiv und mit eigenen Vorschlägen zu unterstützen. Die Unternehmen bräuchten eine wetterfeste Eurozone sowie ein funktionierendes und stabiles Bankensystem in Europa. Am Donnerstag kommt Macron nach Berlin. Die beiden Länder wollen sich bis Juni auf gemeinsame Vorschläge zur EU-Reform verständigen. So könnten Gemeinden, die Flüchtlinge aufnehmen, finanziell besser unterstützt werden, schlug er vor.

Auch müsse man die "giftige Debatte" über den Umbau des Asylrechts und die Umverteilung von Flüchtlingen lösen.

Macron hatte im vergangenen Herbst an der Pariser Sorbonne-Universität in einem Grundsatzvortrag zahlreiche Reformen vorgeschlagen, mit denen er Europa stärker integrieren will. Seitdem gab es in der Praxis aber keine großen Fortschritte. Allerdings sei Europa nicht nur die Zusammenarbeit zwischen Frankreich und Deutschland. Die grüne Parteichefin Annalena Baerbock, sagte, die im Koalitionsvertrag erwähnte europäische Solidarität verkomme zur "Makulatur". Die Bundesregierung hatte ebenfalls ins Spiel gebracht, dies bei der Reform der milliardenschweren EU-Strukturfonds zu einem Kriterium für die Vergabe von Geldern zu machen.

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zeigte sich in EU-Parlament mit der Rede von Frankreichs Staatspräsident mehr als zufrieden. Jedem müsse bewusst sein, "dass Europa nicht nur deutsch-französisch ist". Es müsse verhindert werden, dass sich eine "tödliche Illusion, eine Illusion des Nationalismus, eine Illusion des Aufgebens von Freiheiten" verankere, sagte Macron am Dienstag vor dem Europaparlament in Straßburg. Als Beispiel nannte Macron Steuern auf bestimmte Energiequellen.

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