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Grünen-Chef Habeck kritisiert Umweltministerin Schulze

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Robert Habeck

Die Absage der Ministerin an die Steuer hat der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck scharf kritisiert. Das gehe ihm auf den Keks. Das sagte die SPD-Politikerin dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. "Wir brauchen ein umfassendes, konkretes Maßnahmenpaket gegen Wegwerfplastik", forderte Habeck. Der Grünen-Europapolitiker Sven Giegold betonte, Steuern hätten in anderen EU-Ländern Plastiktüten zurückgedrängt. "Aus Umweltsicht brauchen wir keine neue Steuer, sondern eine intelligentere Steuerung, die zu weniger Abfall und mehr Recycling führt". Schulze wandte sich damit gegen den Vorschlag einer EU-weiten Plastiksteuer, den die EU-Kommission und die Grünen vorgebracht hatten.

Grünen-Chef Habeck sprach sich erneut gegen Steuervorteile für den Einsatz von Plastik in der Industrie aus. "Erdöl, das für die Produktion von Kunststoffen verwendet wird, wird anders als Öl für Kraftstoffe steuerlich bevorzugt". "Wenn Kunststoff, dann langlebig und wiederverwertbar", sagte Habeck. Eine Sprecherin des Bundesumweltministeriums verwies daraufhin auf das neue Verpackungsgesetz, das 2019 in Kraft treten und für mehr Recycling und umweltfreundlichere Verpackungen in Deutschland sorgen solle.

Bundesumweltministerin Svenja Schulze hatte sich im Gespräch mit dem RND im Kampf gegen Plastikmüll gegen eine neue Steuer gewandt.

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