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Altmaiers Balanceakt im Gas-Streit zwischen Kiew und Moskau

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Es müsse eine Lösung gefunden werden, die den Interessen aller Beteiligten Rechnung trage, sagte der CDU-Politiker am Montag in Kiew vor einem Treffen mit dem ukrainischen Regierungschef Wladimir Groisman.

Altmaier ist nach Außenminister Heiko Maas der zweite deutsche Regierungsvertreter, der nach dem Antritt der neuen Bundesregierung Moskau besucht. Sie gaben ihm aber immerhin genug Anlass, spontan auf dem Rückweg nach Berlin noch einmal in Kiew zu landen und dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko von seinen Treffen zu berichten. Zugleich betonte Altmaier, er wolle trotz der gegenseitigen Sanktionen die Wirtschaftsbeziehungen mit Russland ausbauen. Es sei wichtig, das Gespräch mit Moskau zu suchen.

Groisman sagte, Deutschland sei für die Ukraine ein wichtiger Partner und Freund. Die Unterstützung sei sehr wertvoll.

Über die Pipeline soll russisches Erdgas über die Ostsee nach Mittel- und Westeuropa transportiert werden. Die Ukraine fährt schweres Geschütz gegen die Pipeline auf und behauptet, Nord Stream 2 werde Deutschlands Macht in Europa festigen. Die Arbeiten für das Milliardenprojekt sollen im Frühjahr beginnen und Ende 2019 fertig sein. Die Umsetzung des Nord Stream 2-Projekts werde Deutschland zu einem europäischen Gasdrehkreuz machen, sagte die stellvertretende Außenministerin der Ukraine, Jelena Zerkal. Aus Österreich ist die OMV mit von der Partie.

Die Ukraine, Polen und Baltikum-Länder protestieren entschlossen gegen den Bau der Erdgaspipeline Nord Stream 2. Er hatte der Ukraine in der Debatte um Nord Stream 2 Unterstützung signalisiert. Die Einnahmen aus dem Gas-Transit sind immens wichtig für die Ukraine. Die Reise soll auch der Vorbereitung des Spitzentreffens von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin am Freitag (18. Mai) in Sotschi dienen.

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