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Böhmermann vs Erdogan: "Schmähgedicht" bleibt größtenteils verboten

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Oberlandesgericht urteilt über Böhmermanns

Jan Böhmermann weigerte sich aber, eine Unterlassungserklärung abzugeben.

Freiheit der Kunst oder Verletzung der Menschenwürde? Das Landgericht Hamburg wertete viele Passagen als Persönlichkeitsrechtsverletzungen, die Erdogan auch im Rahmen einer Satire nicht hinnehmen müsse.

Dieser zog in die nächste Instanz, vor das Hanseatische Oberlandesgericht.

Über zwei Jahre ist es her, dass der deutsche Satiriker Jan Böhmermann mit seinem Schmähgedicht über den türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan eine Staatskrise auslöste. Damit gab das Gericht der Klage Erdogans teilweise Recht. So habe sich Böhmermann als Reaktion auf Erdogans Umgang mit einem "extra 3"-Beitrag mit dem Unterschied zwischen zulässiger und zulässiger Meinungsäußerung befasst".

Die Entscheidung des OLG dürfte zugleich mutmaßlich ebenfalls nur ein Zwischenschritt sein. Dagegen können die Parteien aber Beschwerde beim Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe einlegen.

Scheitert Böhmermann erneut, will er den juristischen Streit notfalls vor das Bundesverfassungsgericht bringen. Die Entscheidung hat auch mit der Frage zu tun, ob das Gedicht Kunst war oder nicht. Böhmermanns Anwalt Christian Schertz zeigte sich nach der Verhandlung entschlossen, eine solche Entscheidung nicht hinzunehmen. Das Hamburger Oberlandesgericht (OLG) bestätigte das Urteil der Vorinstanz und wies damit Böhmermanns Berufung ab. Erdogan (64) hatte das Gedicht komplett verbieten lassen wollen.

Anders als Böhmermann ist das Gericht der Auffassung, dass es sich bei der Gesamtpräsentation durch den Moderator nicht um eine vorlesungs- oder seminarähnliche Demonstration möglicher Arten von Meinungsäußerungen handelt. Es verbot viele Stellen aus dem Gedicht. Nun kam das Hanseatische Oberlandesgericht in Hamburg in einem Revisionsverfahren zu dem Schluss: Der 37 Jahre alte TV-Satiriker darf die "ehrverletzenden" Verse, die er am 31. März 2016 in seiner Sendung "Neo Magazin Royale" vorgetragen hatte, in weiten Teilen nicht wiederholen.

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