weltkunstbulletin.com

Welt

Nach verhinderter Abschiebung: Flüchtling aus Togo auf dem Weg nach Italien

Share
Flüchtling Italien Togo Bundesverfassungsgericht Verfassungsbeschwerde Karlsruhe Abschiebung Beschwerde

"Wir haben heute den 23-jährigen Togolesen, den wir am 3. Mai in Ellwangen festgenommen haben, abgeschoben", sagte Innenminister Thomas Strobl (CDU). Er gehe davon aus, dass der 23-Jährige, der zunächst nach Frankfurt gebracht worden war, mittlerweile im Flieger nach Italien sitze.

Ein Flüchtling aus Togo, der mit einer verhinderten Abschiebung in Ellwangen Schlagzeilen machte, ist im zweiten Anlauf nach Italien abgeschoben worden.

"Bild" hatte berichtet, dass der Togoer um kurz vor 5 Uhr morgens aus dem Abschiebegefängnis in Pforzheim abgeholt worden war. Dort muss nun über seinen Asylantrag entschieden werden. Das Gericht erklärte die Verfassungsbeschwerde "mangels ausreichender Begründung" allerdings für unzulässig.

Das Verwaltungsgericht Stuttgart hatte am vergangenen Dienstag seinen Eilantrag gegen eine Rückführung des 23-Jährigen abgelehnt und damit den Weg für dessen Abschiebung freigemacht. Das hat das Bundesverfassungsgericht am Montag entschieden (2 BvR 883/18).

Der Anwalt des Mannes wollte die Ausreisepflicht mit dem Argument kippen, das zuständige Verwaltungsgericht habe eine eigentlich schon abgelaufene Frist mit der Begründung verlängert, dass sich der Togoer der Abschiebung entzogen habe. Rechtsmittel dagegen sind eigentlich nicht möglich.

Trotzdem war der Anwalt in Beschwerde beim baden-württembergischen Verwaltungsgerichtshof in Mannheim gegangen - er hatte dies aber kurze Zeit später wieder zurückgezogen. Der Grund dafür sei der Justiz nicht bekannt, sagte ein Sprecher. Der Fall hat erhebliche Diskussionen ausgelöst. Wenige Tage darauf rückte die Polizei mit einem Großaufgebot aus hunderten Beamten in die Unterkunft ein, um die Abschiebung durchzusetzen.

Nach dem sogenannten Dublin-Abkommen müssen Flüchtlinge in dem EU-Land Asyl beantragen, in das sie zuerst eingereist sind.

Share