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Trump darf Strafzölle gegen die EU verhängen — WTO

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Airbus-Finanzchef Wilhelm verlässt Unternehmen

Boeing reklamierte den WTO-Entscheid als Sieg: "Das heutige finale Urteil sendet eine klare Botschaft: Die Missachtung von Regeln sowie illegale Subventionen werden nicht toleriert", erklärte Boeing-Chef Dennis Muilenburg am Dienstag. Die USA können nach den Regeln der WTO nach Angaben von Handelsexperten in Genf nun Gegenmaßnahmen ergreifen. Nach der Darstellung der EU-Kommission habe die WTO am Dienstagabend 94 Prozent der US-Vorwürfe zurückgewiesen. "Es ist längst an der Zeit für die EU, diese Subventionen zu beenden".

Durch die Entscheidung in dem seit 2006 laufenden Verfahren dürfte die US-Regierung laut Boeing autorisiert werden, als Entschädigung milliardenschwere Vergeltungszölle auf Importe aus der EU zu erheben.

Das Unternehmen erklärte, es seien nur "wenige Anpassungen" bei rückzahlbaren EU-Darlehen für Entwicklungskosten nötig. Die EU-Kommission kündigte an, die verbliebenen Airbus-Subventionen schnell in Einklang mit den WTO-Vorgaben zu bringen.

Die EU haben die USA wegen ihrer Ansicht nach illegaler Subventionen für Boeing ebenfalls verklagt. In dem Fall steht ein abschließendes Urteil noch aus. "Wir erwarten, dass er hart mit der Subventionspolitik von Boeing ins Gericht gehen wird, und dann werden wir sehen, wie es unter dem Strich aussieht", so Enders.

Die beiden größten Flugzeughersteller der Welt liefern sich seit Jahrzehnten einen erbitterten Konkurrenzkampf. Beide Seiten haben ihre Klagen und Proteste jeweils durch sämtliche Instanzen bei der WTO gezogen.

Auch der europäische Flugzeugbauer Airbus hat die jüngste Entscheidung im Subventionsstreit mit seinem Erzrivalen Boeing als "wichtigen juristischen Erfolg" gewertet. Vielmehr geht es darum, Schaden, den die andere Seite durch Wettbewerbsverzerrungen erlitten haben könnte, auszugleichen. Sie dürfen als "strategische Industrien" national geschützt werden. Damals zogen sich die USA aus dem 1992 geschlossenen "Nicht-Angriffspakt" für die Flugzeugbauer Boeing(USA) und Airbus(EU) zurück. Während Streitparteien stets die Umsetzung solcher Empfehlungen vermelden, bleibt weiter viel Raum für Interpretationen, ob das tatsächlich geschehen ist. Harte Sanktionsmöglichkeiten hat die WTO nicht. So etwas gab es in den 90er Jahren, doch der Vertrag wurde von den USA aber gekündigt.

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