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Bei der Generaldebatte im Bundestag gibt es Jagdszenen

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Generalaussprache im Bundestag

Und so konnte die Opposition im Bundestag bei der Generaldebatte am Mittwoch der Kanzlerin klar die Schau stehlen.

Die AfD-Frontfrau darf am Mittwochmorgen noch vor Angela Merkel reden. Genüsslich greift Nahles die lobenden Worte auf, die Merkel zuvor für den verstorbenen früheren SPD-Verteidigungsminister Peter Struck ("Die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland wird auch am Hindukusch verteidigt.") gefunden hat.

Der 31-Jährige hatte auf Instagram einen rund 20 Sekunden langen Song-Ausschnitt veröffentlicht, in dem er Weidel unter anderem als "Nazi-Bitch" bezeichnet und droht, ihr das Nasenbein zu brechen. Der Kanzlerin Angela Merkel hält sie vor: "Sogar die Auffettung der Einwohnerzahl durch zugewanderte Straftäter mit mehrfachen Identitäten scheint sie ja überhaupt nicht zu stören".

Merkel wartet das Ende der Rede ungerührt ab.

In den Spitzenrunden der Partei wird bereits nach zwei Monaten Schwarz-Rot gegrummelt, die SPD sei zu wenig erkennbar, lasse sich von der CSU unterbuttern. Sie lächeln. Man hat sich auf der Regierungsbank inzwischen an den Ton der Rechtspopulisten gewöhnt.

Nach diesen Sätzen regte sich aus dem Plenum lauter Protest.

An den Fraktionsvorsitzenden der Grünen, Anton Hofreiter, richtete Weidel sich direkt mit der Frage, wer die Pensionen zahle: "Ihre eingewanderten Deutschtürken etwa?" Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) moniert die Wortwahl der AfD-Politikerin. Stattdessen setze die Regierung auf kompensatorische Einwanderung muslimischer Familien, weil diese im Schnitt mehr Kinder haben. Oft in freier Rede, mit keinem einzigen Bezug auf die AfD-Vorrede. Obwohl sie bei Digitalisierung und künstlicher Intelligenz zum Aufbruch mahnt, klingt ihre Rede insgesamt eher nach verwalten als nach gestalten.

Die große Aussprache über den Haushalt ist zu normalen Zeiten mitunter eine Sternstunde der parlamentarischen Demokratie gewesen.

Diese Nachricht wurde am 16.05.2018 im Programm Deutschlandfunk gesendet.

Alice Weidel hatte gefordert, man solle Farid die deutsche Staatsbürgerschaft aberkennen und ihn anschließend abschieben. Finanzminister Scholz will dafür in den nächsten Jahren 5,5 Milliarden Euro mehr geben - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) pocht auf 12 Milliarden. "Diese Rüge ist völlig ungerechtfertigt gewesen, bei dem ganzen Reigen mit dem wir ständig überschüttet werden", sagte sie im ZDF.

Merkel reagierte nicht auf die Rede Weidels, anders als FDP-Vorsitzender Christian Lindner. Die AfD sei "großmaulig" im Austeilen, aber schwach im Einstecken. Tosender Applaus. Die Kanzlerin lacht. Ansonsten zeigte der Weidel-Auftritt aber: Die anderen Fraktionen haben offenbar im Umgang mit der AfD dazu gelernt. Er lästert über die Zerstrittenheit der großen Koalition, die beim Wehretat und bei der Haltung zum Islam nicht mit einer Stimme spricht.

So nicht, Frau Weidel!

Ähnlich äußerte sich der haushaltspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Otto Fricke. Nicht nur Oppositionsparteien, sondern auch SPD-Chefin Andrea Nahles warnten davor, mögliche finanzielle Spielräume für Rüstungsausgaben zu nutzen.

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