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EU-Gipfel diskutiert Perspektive für Balkan

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EU-Treffen sucht Antwort auf Trumps Politik

Bisher wurden allerdings noch keine EU-Beitrittsverhandlungen mit Albanien eröffnet.

Albanien, Mazedonien, Montenegro und Serbien sind offizielle EU-Beitrittskandidaten, das Kosovo und Bosnien-Herzegowina "potenzielle Kandidaten". Die EU werde nicht mit einer Pistole an der Schläfe verhandeln, hieß es in Sofia.

Um die Balkan-Staaten zu mehr Reformanstrengungen zu ermuntern, will die EU ihnen in Sofia zusätzliche Unterstützung versprechen.

Um die Staats- und Regierungschefs der übrigen Anerkennungsverweigerer Griechenland, Rumänien, Zypern und der Slowakei von einem Boykott des Balkangipfels abzuhalten, wurde auf diplomatische Finessen zurückgegriffen. Werde der Balkan aber integriert, erhöhe das die Sicherheit Europas. "Insofern war es richtig, für Länder wie Serbien und Montenegro mit dem Jahr 2025 einen Zeithorizont für einen EU-Beitritt zu nennen", sagte Kneissl weiter. Bulgarien arbeitet kontinuierlich darauf hin, um beispielsweise die Digitalisierungspolitik der EU in den westlichen Balkanländern zu popularisieren durch die stetige Verringerung von Roaminggebühren und den Ausbau der Internet-Breitbandverbindungen. Insbesondere werde Österreich "die Vertreter der sechs beitrittswilligen Balkanstaaten Ende August anlässlich des Treffens der EU-Außenminister nach Wien einladen, um in aller Offenheit die Chancen und Probleme einer EU-Erweiterung in Südosteuropa zu beraten". Dabei geht es darum, die Balkanländer untereinander besser zu verknüpfen durch ein transeuropäisches Verkehrsnetz, durch eine gemeinsame Luftverkehrspolitik und durch die Vernetzung der nationalen Energiemärkte. Zwei Jahre lang wurde aber die Aufnahme von Verhandlungen verhindert, weil Belgrad die Unabhängigkeit von Kosovo nicht anerkannte. Das Kosovo hatte sich 2008 nach einem blutigen Konflikt von Serbien abgespalten. Im Jahre 2015 trat zunächst ein Assoziierungsabkommen zwischen der Bosnien und Herzegowina und der EU in Kraft.

Schon jetzt gilt die EU als schwerfällig.

Die Republik Albanien hat 2,9 Millionen Einwohner und ist seit Juni 2014 EU-Beitrittskandidat. Seit 2009 gehört das Land auch der NATO an. Die Interessen der drei staatstragenden Völker (Bosniaken, Kroaten und Serben) divergieren stark, so dass notwendige Reformen blockiert sind. Oft verhindern innere und nachbarschaftliche Konflikte die Durchsetzung von Reformen, und auch die Einflussnahme der Regierung auf die Presse und die verheerende Umweltzerstörung durch Tourismusprojekte oder ausländische Investoren führen dazu, dass große Teile der jungen Generation die Region verlassen. Nachfolgend soll auf die Entwicklung der einzelnen Westbalkanstaaten eingegangen werden.

Wer denkt, dass sich alle Menschen in den Westbalkanländern nichts sehnlicher wünschen als einen EU-Beitritt, der irrt.

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