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Iran: EU startet Abwehr von US-Sanktionen

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Das auf der offiziellen Website des iranischen Präsidentschaft Büro veröffentlichte

Es solle herausgefunden werden, welche Erwartungen der Iran habe und wie den Sanktionen der USA gegengesteuert werden könne.

Die EU steht derzeit unter starkem Handlungsdruck: Der Iran fordert von der EU - den drei Vertragsstaaten Deutschland, Frankreich, Großbritannien - zusätzlich "binnen Wochen" die vertragsgerechte Umsetzung des Abkommens, besonders den wirtschaftlichen Teil.

Zudem werde man Schutzvorkehrungen für europäische Firmen vorbereiten, die negativ von der US-Entscheidung betroffen seien. Dies müsse aber ausgehend von dem bestehenden Abkommen angegangen werden, betonte sie. Die legitimen britischen und europäischen Geschäftsinteressen im Handel mit dem Iran müssten geschützt werden, sagte Johnson.

Einem Vertreter der EU zufolge soll die Frage, ob man den Atomdeal aufrechterhält, am Mittwoch auf dem Westbalkangipfel in Bulgarien entschieden werden. Das könnte aber angesichts angekündigter US-Sanktionen für europäische Unternehmen aber schwierig sein. Mit dem Ausstieg der USA steht der Vertrag auf der Kippe.

Das Atomabkommen nannte Merkel "alles andere als ideal". Die US-Regierung dringt auf neue Gespräche, was der Iran bisher kategorisch ablehnt.

Die EU-Komission will die EU-Wirtschaft vor den US-Sanktionen juristisch schützen und so das Atomabkommen mit dem Iran retten. Es wurde bereits 1996 im Streit um Sanktionen gegen Kuba, den Iran und Libyen erlassen. Nach dem Treffen hieß es, es herrsche im Kreis der 28 Länder Konsens, dass sich die EU weiter für eine auf Regeln beruhende internationale Politik einsetzen werde und am Iran-Abkommen festhalte. Über diese Themen müsse aber außerhalb des Atomabkommens mit Teheran gesprochen werden.

Die EU-Kommission erklärte in Brüssel, sie könnte im Notfall ein älteres Gesetz zur Abwehr von US-Sanktionen reaktivieren, das sogenannte Blocking Statute, das europäischen Unternehmen gesetzlich untersagen würde, die ab August drohenden US-Sanktionen gegen Iran zu befolgen.

Ziel der Regierung in Teheran ist es nun, innerhalb von 60 Tagen von den Europäern Garantien zu bekommen, dass die Wirtschaftsbeziehungen und der Kapitalverkehr erhalten bleiben.

So absurd es klingt: Die EU erwägt europäische Unternehmen zu bestrafen, die sich auf Druck Washingtons aus dem Iran zurückziehen. Mogherini und Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sollen den Staats- und Regierungschefs beim EU-Gipfel am Mittwochabend in Sofia dazu Optionen darlegen.

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