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Werbung mit "bekömmlichen" Bier verboten

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Kann Bier

Darf eine Brauerei aus dem Allgäu ihr Bier "bekömmlich" nennen?

Der Bundesgerichtshof sei wohl die letzte Instanz für ihn, sagte Härle gegenüber dem SWR.

Möglicherweise endet mit dem Rechtsspruch des Bundesgerichtshofes in Karlsruhe ein Rechtsstreit, der seit drei Jahren bundesweit für Aufsehen sorgt. Der Verband Sozialer Wettbewerb (VSW) aus Berlin hatte 2015 eine einstweilige Verfügung gegen die Leutkircher Brauerei erwirkt und die Werbung mit dem Begriff untersagt.

Brauereichef Gottfried Härle reagierte enttäuscht: "Damit geht ein ganz selbstverständlicher und traditioneller Begriff für die Beschreibung deutscher Biere verloren". Und, so ist er überzeugt: "Bier in Maßen genossen, ist durchaus bekömmlich".

Der Anwalt des Wettbewerbsvereins verwies hingegen auf die potenziell schädliche Wirkung von Alkohol. Bier werde seit Jahrzehnten mit "bekömmlich" verbunden. Theoretisch möglich wäre noch der Gang zum Europäischen Gerichtshof. Der Vorsitzende BGH-Richter Thomas Koch deutete an, dass sein Senat dies berücksichtigen müsse.

Brauereichef erfolglos vor Landgericht und Oberlandesgericht - wie entscheidet nun der BGH?

Dies sei eine "gesundheitsbezogene Angabe", die bei Getränken mit einem Alkoholgehalt von mehr als 1,2 Prozent laut einer EU-Lebensmittelverordnung unzulässig sei, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in seinem verkündeten Urteil.

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