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Geschäft

Handelsstreit: USA einigen sich mit ZTE

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Der soll wegen illegaler Geschäfte mit dem Iran und Nordkorea zur Rechenschaft gezogen werden.

Später hatte der Präsident sich dahingehend geäußert, dass ZTE eine Strafe in Höhe 1,3 Milliarden Dollar zahlen müsse - also weniger als jetzt offenbar ausgehandelt. Diese Zahlungen kommen laut Handelsminister Wilbur Ross zusätzlich hinzu zu knapp 900 Millionen Dollar, die das Unternehmen bereits im Rahmen des ursprünglichen Vergleichs von März 2017 gezahlt hat. Es sei eine Einigung erzielt worden, sagte Ross dem Fernsehsender CNBC.

Ohne Technologie aus den USA droht dem chinesischen Netzwerkriesen das Aus. Gleichzeitig muss es ZTE US-amerikanischen Beobachtern für einen Zeitraum von zehn Jahren ermöglichen, die internen Abläufe im Unternehmen zu überwachen. Eine Milliarde Dollar wird direkt fällig, weitere 400 Millionen werden auf ein Treuhandkonto hinterlegt und eingezogen, sollte ZTE gegen die Abmachung mit den USA verstoßen. Ross erklärte, er gehe nicht davon aus, dass der Deal Einfluss auf die Gespräche über Zölle mit China haben werde.

Die Regierungen in den USA und China haben vereinbart, dass ZTE gegen eine Strafzahlung wieder auf dem US-Markt auftreten kann. US-Zulieferern wie Qualcomm und Intel wurde für sieben Jahre verboten, Bauteile oder Software an ZTE zu verkaufen. Ohne Chips für seine Smartphones musste ZTE daraufhin große Teile der Produktion stilllegen. Im vergangenen Monat hatte sich jedoch US-Präsident Donald Trump eingeschaltet.

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