weltkunstbulletin.com

Welt

Merkel nach Trump-Eklat bei G7: Lassen uns nicht über Tisch ziehen

Share

"Sondern wir handeln dann auch", sagte Merkel am Sonntagabend in der ARD-Talksendung "Anne Will" mit Blick auf die von Trump verhängten Strafzölle auf Stahl und Aluminium. Die für ihre Nüchternheit bekannte Politikerin hielt mit ihrer Meinung über Trumps Verhalten nicht hinter dem Berg. "Die Rücknahme per Tweet ist natürlich ernüchternd und auch ein Stück deprimierend", sagte sie.

"Ich hab' ja von Ernüchterung gesprochen, was bei mir schon viel ist".

Merkel sagte, dieses Gespräch mit Trump habe in Kanada bei einem kurzen Zusammentreffen nach dem Gruppenfoto stattgefunden und verwies auf ein Foto, das die beiden Politiker in der Landschaft zeigt.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat das Nein des US-Präsidenten zur gemeinsamen Erklärung der G7-Staaten kritisiert. Dazu sagte Merkel nur, dass die Sprache auch etwas über das Wesen einer Auseinandersetzung sage.

Dass Trump das Communiqué so rasch zur Makulatur erklärt hatte, bezeichnete Merkel als folgenreichen Schritt. Man müsse, Merkels Mantra, reden, reden, reden. Aus dem Präsidentenflugzeug Air Force One setzte Trump dann aber zwei Twitter-Botschaften ab, in denen er seine Unterstützung aufkündigte, und den kanadischen Gastgeber Trudeau beleidigte.

Angela Merkel sprach bei Anne Will Klartext.

Die Kanzlerin äusserte sich zurückhaltend zu dem Vorschlag Trumps, in der G7 alle Zölle und Handelsbeschränkungen abzuschaffen. So sei er aus dem transpazifischen Handelsabkommen TPP ausgestiegen. Auf die USA dürften sich Deutschland und Europa nicht mehr "etwas leichtfertig" verlassen. Dieser Umstand war auch ein Streitpunkt bei den Verhandlungen über das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP.

Unterdessen sorgen sich die deutschen Autohersteller vor einer Zuspitzung des Handelsstreits mit den USA. So schlecht kann der Konsumentenschutz in den USA nicht sein.

Die Entscheidung Trumps habe sie in der Haltung bestärkt, sich noch mehr für eine einheitliche, starke Europäische Union einzusetzen, betonte Merkel. Trump dagegen sei davon überzeugt, dass immer nur einer gewinne und der andere verliere. Der gescheiterte Gipfel deutet aber darauf hin, dass sich der Handelskonflikt weiter verschärfen wird. Derzeit werde eine "Politik der Abschottung und des Protektionismus verfolgt", sagte der Chef des Autoverbands VDA, Bernhard Mattes, der "Süddeutschen Zeitung" (Montagausgabe).

Merkel sagte, sie sei 2015 der Meinung gewesen, dass das zuständige Ministerium die Aufgaben nicht allein hinbekommen könne. Sie verwahrte sich allerdings gegen den Vorwurf, man habe damals nach dem Grundsatz "Schnelligkeit vor Gründlichkeit" gehandelt. Diesen Wunsch habe es nicht nur in der Bundesregierung, sondern auch unter den Ministerpräsidenten gegeben. Auch die Länderinnenminister seien damit einverstanden gewesen, bei syrischen Flüchtlingen keine mündlichen Anhörungen durchzuführen. Sie stehe zu der Entscheidung, in einer humanitären Ausnahmesituation die Grenzen offen gehalten zu haben. Dennoch stellte sich Merkel klar hinter die Idee von Innenminister Horst Seehofer. Seehofer, lange einer der schärfsten Kritiker von Merkel in der Asylpolitik, will am Dienstag seinen "Masterplan" zur Asylpolitik vorlegen.

In den geplanten Zentren sollen Asylbewerbern für die gesamte Dauer ihres Verfahrens bleiben und im Falle einer Ablehnung direkt von dort abgeschoben werden. Merkel ist der Ansicht, dies sei europarechtlich nicht möglich. Die Kanzlerin sagte, sie sei im Gespräch mit Seehofer.

Zum Fall der ermordeten Susanna, der in den letzten Tagen für grosses Aufsehen gesorgt hatte, sagte Merkel: "Es ist ein abscheulicher Mord. Für die Eltern das Schlimmste, was passieren kann". Auch deshalb sollten laut der Kanzlerin die von der grossen Koalition vereinbarten Ankerzentren möglichst rasch bundesweit eingerichtet werden.

Share