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Mittelmeer: Italien droht Rettungsschiff mit Hafensperre

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Nach Medienberichten forderte er Malta auf, dem Rettungsschiff "Aquarius" Einfahrt in Valletta zu gewähren.

Wegen eines anhaltenden Streits zwischen Italien und Malta wartet im Mittelmeer ein Schiff mit Flüchtlingen weiter auf eine Genehmigung zum Anlegen. Nun hat der italienische Innenminister Matteo Salvini einem Zeitungsbericht zufolge mit einer Schliessung italienischer Häfen für Flüchtlinge gedroht.

Salvini will Ankünfte von Migranten in Italien weiter reduzieren.

Die Drohung, die Häfen zu schließen, ist nicht neu: Salvinis Vorgänger Marco Minniti hatte sie im vergangenen Jahr ebenfalls ausgesprochen, um Solidarität der europäischen Partner einzufordern. Das ist aber nicht leicht, da beispielsweise das Nothafenrecht dagegen spricht, wonach Schiffe mit Schiffbrüchigen an Bord, Anspruch auf das Einlaufen haben.

Der Druck auf Malta aber steigt. Am Freitag hatte Salvini den Druck auf Malta bereits erhöht: Das Land könne nicht weiter Nein zu jedem Hilfegesuch sagen. Seit einer Absprache zwischen der dortigen Regierung und Rom 2014 werden dorthin so gut wie keine Geretteten mehr gebracht. Die Hintergründe des Übereinkommens wurden nie offiziell gemacht, jedoch wurde über Ölbohrungsrechte, die Malta im Gegenzug an Italien abtrat.

Maltas Regierungschef Joseph Muscat habe mit dem italienischen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte gesprochen und betont, "dass sich Malta vollständig seiner internationalen Verpflichtungen entsprechend" verhalte, teilte die maltesische Regierung am Sonntagabend mit.

Allein die Hilfsorganisation SOS Mediterranée rettete nach eigenen Angaben bei sechs Einsätzen in der Nacht zum Sonntag 629 Menschen. Die Evakuierung zweier Schlauchboote sei besonders kritisch gewesen: Als eines der Boote kaputtging, fielen mehr als 40 Menschen ins Wasser, wie Ärzte ohne Grenzen am Sonntag auf Twitter mitteilte. Nach der Rettung von 229 Menschen nahm die " Aquarius" 400 weitere mit an Bord, die laut "Ärzte ohne Grenzen" zuvor vonder italienischen Marine, der Küstenwache sowie von Handelsschiffengerettet worden waren.

Ärzte ohne Grenzen sprach von einer "extrem stressigen Nacht". "Die Verzögerung der Einsätze gefährdet die Gesundheit Hunderter Menschen, die dringend versorgt werden müssen", schrieb UNHCR auf Twitter.

Samstag hatten diedeutschen Organisationen Sea-Eye und Sea-Watch Gerettete nach Italiengebracht. Die standardmäßige Vernehmung des Kapitäns bei der Ankunft am Samstag in Reggio Calabria habe länger gedauert als sonst und Journalisten an Bord hätten Videomaterial aushändigen müssen, was zu Verzögerungen bei der Rückkehr in die Rettungszone geführt habe. "Aber die Lage im Mittelmeer ist desolat".

Die libysche Küstenwache berichtete, am Samstag 152 Migranten auf zwei Booten vor der westlichen Küsten des Landes abgefangen zu haben. Der Westen des chaotischen Bürgerkriegslandes Libyen ist bereits seit Jahren Startpunkt vieler Flüchtlinge auf ihrem Weg in Richtung Italien. Spanische Rettungskräfte brachten 300 Menschen in Sicherheit, die aus Marokko kamen. In einem Boot im Alboran-Meer wurden vier Leichen gefunden.

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