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Rettungsschiff "Aquarius" auf dem Weg nach Spanien

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Mittelmeer: Italien droht Rettungsschiff mit Hafensperre

Dass Rom Häfen schließt, setzt die EU unter Druck.

Der Streit um das tagelang im Mittelmeer dümpelnde Flüchtlings-Rettungsschiff "Aquarius" ist nach den Worten von UN-Flüchtlingshochkommissar Filippo Grandi "tief beschämend".

Unterdessen ereignete sich vor der Küste Libyens ein neues Flüchtlingsunglück.

Das hatten die Politiker der Lega immer wieder im Wahlkampf und bei der Regierungsbildung angekündigt. Er zeigte auch Verständnis für Italien, das in der Europäischen Union mehr Solidarität und Hilfe bei der Versorgung von Flüchtlingen verlangt. Doch nach der Weigerung Italiens, dem von französischen und deutschen NGOs betriebenen Seerettungsschiff MV "Aquarius" das Anlegen zu erlauben, bereiteten sich die Mitarbeiter auf dem 77 Meter langen Schiff am Dienstagnachmittag auf eine mehrtägige Reise zum spanischen Hafen Valencia vor. Keines der beiden Länder fühlte sich zuständig, die Menschen aufzunehmen.

Der Chef der Lega und neue italienische Innenminister Matteo Salvini hat seinen Kurs bekräftigt: Italien werde von nun an alle "Flüchtlingsschiffe "abweisen". Man kann somit davon ausgehen, dass jetzt "Schiffskatastrophen" von den Schleuserbanden inszeniert werden. "Wir sind uns vollkommen der Belastung bewusst, die der Migrationsdruck für Italien bedeutet", teilte die Sprecherin mit. Seit Jahresbeginn waren es gerade einmal knapp 14.000 Menschen. Das Angebot Spaniens kam, nachdem sich die - ebenso erst unlängst angelobte - rechtspopulistische Regierung in Italien geweigert hatte, die aus dem Mittelmeer geretteten Menschen aufzunehmen.

Italienische Behörden hatten am Sonntag Malta aufgefordert, die "Aquarius" anlegen zu lassen. "Wir sprechen hier über Menschen". "Wir sichern der italienischen Regierung unsere volle Unterstützung zu", sagte Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban in Budapest am Dienstag.

Darüber hinaus ist die rechtliche Lage unklar. Nach internationalem Recht fällt die Entscheidung, in welchen Hafen ein Schiff einläuft, das Land, das die Rettungsaktion koordiniert. "Die Situation im Mittelmeer ist eine deutliche Erinnerung daran, dass wir uns Probleme nicht wegwünschen können", sagte Vizepräsident Frans Timmermans am Dienstag in Straßburg.

Mit der "Aquarius" hat Italien zum ersten Mal einer Hilfsorganisation die Einfahrt in einen Hafen verweigert. Allerdings mit einem kleinen Regiefehler: Die Damen der auf Twitter zu sehenden kleinen Gesangsrunde, die selbstverständlich nur aus Frauen (teilweise mit Baby) besteht - ein Jungmännerchor ließ sich scheinbar nicht zusammentrommeln -, hätten zumindest während der Aufnahmen, wo sie unter Anleitung eines Dirigenten anstatt zu Allah zum "Lord" gospelartig singend beten, ihre Kopftücher abnehmen können. "Wir brauchen eine gemeinsame Verantwortung für Flüchtlinge, wie brauchen eine gemeinsame Lösung der Flüchtlings- und der Migrationsfrage", sagt er. "Wegducken geht nicht mehr".

Er ist noch keine zwei Wochen im Amt, doch Spaniens neuer Ministerpräsident Pedro Sánchez hat bereits klare Signale Richtung Europa, aber auch an die eigenen Landsleute gesandt. Ursprünglich war geplant, dass die EU-Länder sind bis dahin auf eine Reform des Asylsystems geeinigt haben.

Die Flüchtlingskrise hatte 2015 und 2016 Europas Schwäche in der Asylpolitik offenbart. Doch davon sind die Staaten ziemlich weit entfernt.

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